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Den Finanzmarkt hat die Globalisierung längst erfasst, den freien Warenverkehr auch. Warum ist dies mit den sozialen Rechten noch nicht geschehen? Das fragen sich zumindest Globalisierungskritiker und diskutieren, wie man die Forderung nach "globalen sozialen Rechten" mehrheitsfähig machen kann.
Mindestens einmal im Monat findet der "Kritische Bewegungsdiskurs" statt. Die Veranstalter unter anderem von Attac und der Rosa-Luxemburg-Stiftung haben diese Reihe auf die Beine gestellt, um "die Lüge der angeblichen Alternativlosigkeit des Neoliberalismus" offenzugelegen. Ihnen geht es um Rechte, die trotz unterschiedlicher regionaler Bedingungen allgemein gültig sind.
Kritiker wenden ein, dass es sie längst gibt: Menschenrechte. Attac-Vordenker Werner Rätz widerspricht: "Menschenrechte und globale soziale Rechte sind zwar nicht widersprüchlich, aber eben auch nicht identisch." Die Begriffe würden sich vor allem darin unterscheiden, dass es bei Menschenrechten zumindest ursprünglich um Abwehrrechte des Bürgers gegen den Zugiff des Staates auf sein Eigentum geht. Globale soziale Rechte hingegen seien eng mit "Aneignungspraxen" verbunden. Und dazu zählt Rätz Demokratisierungsprozesse und Umsonstaktionen. FLEE
Heute referiert Werner Rätz über "Globale soziale Rechte und Aneignungspraxen". 19 Uhr in der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Franz-Mehring-Platz 1