News | Sozialökologischer Umbau - Klimagerechtigkeit Von #hambibleibt zu #FridaysForFuture

Wie die Klimabewegung zur Massenbewegung wurde

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Schilderwald im Hambacher Forst, April 2017
Die Aktivist*innen im Hambacher Forst konnten mit ihren dauerhaften Baumbesetzungen die existenzielle Dramatik der Klimakrise mit aller Deutlichkeit vermitteln. Ohne «Hambi bleibt» oder «Ende Gelände» gäbe es hierzulande keine «Generation Klima», sagt Tadzio Müller. Schilderwald im Hambacher Forst, April 2017, CC BY-NC-SA 2.0, Hambacher Forst, via Flickr

Es ist nun über ein Jahr her, dass der Hambacher Forst erfolgreich verteidigt wurde – und seitdem hat sich die Klimabewegungslandschaft deutlich verändert, fällt der Name «Hambi » meist nur noch in Rückblicken. Die junge «Generation Klima», organisiert in Fridays for Future, bestimmt jetzt das Feld. Aber wie kam es dazu, dass in Deutschland am 20. September 2019 rund 1,4 Millionen Menschen gegen unzureichenden Klimaschutz, gegen das «Klimapäckchen » der Bundesregierung demonstriert haben? Und was trug die Verteidigung des Hambacher Forsts dazu bei?

Vorweg: Die Wirkungsweisen sozialer Bewegungen im Allgemeinen und spezifischer Protestereignisse im Besonderen sind nicht ganz leicht zu ergründen, sie funktionieren oft wie Marxens «alter Maulwurf», der sich jahrelang durch die Erde gräbt, um dann irgendwann überraschend seinen Kopf zu erheben und alles durcheinanderzubringen. In diesem Fall aber lässt sich eine ziemlich gerade Linie ziehen: von der Verteidigung eines Waldes durch bis zu 50.000 Protestierende und einer Solidaritätskampagne, unterstützt von internationaler Prominenz bis hin zu Sexworker*innen in Köln und Umland, bis hin zur neuen Phase der Klimabewegung. Diese wird nicht mehr nur von einem kleinen Protestspektrum getragen, sondern ist zu einer der bestimmenden progressiven Massenbewegungen dieses Landes, dieser Epoche geworden.

Wie bei jeder guten Geschichte muss man ein paar Jahre zurückgehen. Sie beginnt auf dem Weltklima-Gipfel 2015 in Paris. Dort, wir erinnern uns, einigte sich «die Weltgemeinschaft» darauf, die globale Erhitzung auf «deutlich unter zwei Grad» zu begrenzen. Auf Drängen mehrerer besonders von der Klimakrise betroffener Länder wurde in das dort verabschiedete Abkommen sogar aufgenommen, dass sie idealerweise nicht mehr als 1,5 Grad über das vorindustrielle Niveau ansteigen soll. Ein durchaus beeindruckendes Verhandlungsergebnis, bedenkt man beispielsweise das krachende Scheitern des COP 15-Klimagipfels in Kopenhagen 2009, bei dem zuletzt versucht wurde, ein Nachfolgeabkommen des Kyoto-Protokolls zu verhandeln.

Jedoch: Während der Pariser Klimavertrag das hehre 1,5-Limit kodifizierte, wurde dort gleichzeitig jede tatsächliche Festlegung vermieden, jeder Policy-Mechanismus zur Erreichung der Ziele ausgeklammert. Alle sagten, «jetzt schützen wir das Klima», aber niemand sagte, wie das passieren soll. Die unterzeichnenden Staaten legten Emissionsreduktionsziele vor, die, wenn unter der höchst unrealistischen Maßgabe der 100-prozentigen Zielerreichung zusammengezählt, die Welt immer noch über drei Grad Celsius erhitzen würden. Und natürlich änderte sich nichts daran, dass die UN-Klimarahmenkonvention im Vergleich zu anderen transnationalen Vertragswerken – zum Beispiel der WTO oder zum Energiecharta-Vertrag – eine vollkommen zahnlose Institution ist, deren Aussagen kein Wirtschaftsministerium auf der Welt ernst nehmen muss.

Einerseits also eine Welt, in der Klimaschutz plötzlich zu einem der höchsten Politikziele aufgewertet wurde (nachdem er in den Jahren der tiefsten Wirtschafts- und Eurokrise eher ein politisches Schattendasein gefristet hatte), in der nicht nur die ehemalige «Klimakanzlerin» Merkel, sondern allerlei Politiker*innen von der großen Transformation schwafelten, die uns nun bevorstehe; andererseits aber ein vollkommen zahnloses internationales Vertragswerk und nationale Politikarenen, in denen immer noch und jederzeit die völlig gegenläufige Marschrichtung vorherrscht: vorwärts ins ewige Wirtschaftswachstum, Klima be damned. Dann doch lieber noch eine Abwrackprämie und ein ökologisch völlig kontraproduktives Investitionsprogramm.

In dieser Situation lief die Klimagerechtigkeitsbewegung in Deutschland – nach langen Jahren, während derer die Klimacamps immer bloß regionale Events mit ein paar Hundert Teilnehmenden waren – das erste Mal zu Hochform auf. Einerseits gab es die Eventspezialist*innen von «Ende Gelände», welche, auf den Strategien der erfolgreichen Anti-Atom-Bewegung aufbauend, der Republik zeigten, dass wir hier mitnichten in einem klimapolitischen Vorzeigeland leben, dass es einen erheblichen gesellschaftlichen Konflikt um die Braunkohle und den Klimaschutz gibt und dass es völlig legitim ist, für den Klimaschutz und die Klimagerechtigkeit ein paar Gesetze zu brechen. Andererseits war da die schon seit Jahren andauernde, aber jetzt immer mehr öffentliche Aufmerksamkeit erheischende Dauerbesetzung des Hambacher Forsts, die jenseits der Events eine fast schon wendlandartige Widerstandskultur erlebbar machte und die durch die aufopfernde Praxis der dauerhaften Baumbesetzungen die existenzielle Dramatik der Klimakrise mit aller Deutlichkeit vermitteln konnte.

Nach dem Pariser Klimaabkommen wurde die ungehorsame Klima(gerechtigkeits)bewegung, die in Deutschland bestimmt wird von den oben genannten zwei Akteuren, zu einem klimapolitischen Machtfaktor – nicht so sehr wegen ihrer numerischen Größe, sondern weil sie sich das von den Regierungen geschaffene, aber dann bedenkenlos weggeworfene Legitimitätsmäntelchen der Klimaschützer*innen anziehen konnte. Weil die Regierungen der Welt in Paris den Klimaschutz zur zentralen Menschheitsaufgabe erklärt hatten und weil sie dann nichts dafür taten, um das Klima zu schützen, entstand viel freier Raum, quasi eine Legitimitätsreserve, die dann von der Bewegung für sich reklamiert wurde. Was heute relativ normal ist – auf Klimaschützer*innen wird nicht (oder vergleichsweise begrenzt) draufgehauen, auch wenn sie gelegentlich die Gesetze brechen –, wurde in den Jahren 2015 bis 2018 von den «Hambis» und von «Ende Gelände» erst erkämpft.

In dieser Zeit wuchsen auch die Aktionen der Bewegung immer weiter, immer mehr Besetzer* innen kamen in den Wald, nahmen an Blockaden teil, der Konflikt um die Braunkohle wurde immer sichtbarer. Ein vorläufiger Höhepunkt war der COP 23-Klimagipfel, der zwar unter der Präsidentschaft des Inselstaates Fidschi ausgerichtet wurde, aber 2017 im rheinischen Bonn stattfand: Indem die Aktivist*innen während des Gipfels das rheinische Braunkohlerevier dauerhaft mit Aktionen bespielten, wurde dem Land und der Welt klar, dass es sich bei Deutschland mitnichten um den Ökostrom-, sondern um den Braunkohleweltmeister handelt. Das Image des grünen Vorreiterlandes war nachhaltig geschädigt, der Grund dafür war die ungehorsame Klimabewegung. Die neue Bundesregierung, die Anfang 2018 ihre Arbeit aufnahm, stand unter zunehmendem Druck, den Konflikt um Braunkohle und Klimagerechtigkeit zu befrieden. Sie einigte sich – in guter bundesdeutsch- korporatistischer Manier – auf die Einrichtung einer Kohlekommission, die genau dies tun sollte. Nach über zwei Jahren, in denen die Bewegung den Konzernen, der Regierung und weitgehend auch der konservativen Bergarbeitergewerkschaft IG BCE regelmäßig den Schneid abgekauft hatte, machte nun das politische System im engeren Sinne seinen Move: «Ihr tragt den Konflikt auf die Straße und in die Gruben, wir bringen ihn zurück in die Hinterzimmer, in denen Regierungspolitik üblicherweise gemacht wird.» Dazu fallen einem Bismarck und die Gesetzeswurst ein.

Dann aber passierten zwei Dinge, die das klimapolitische Feld fundamental veränderten, die in einem gewissen Sinne den Höhepunkt der heroischen Phase des linksradikalen Klimaungehorsams hierzulande und den Beginn einer neuen Phase der Bewegung und der Klimapolitik markierten: der Hitzesommer und die wirklich spektakulär dämliche Entscheidung von RWE, zu versuchen, den Hambacher Forst nach jahrelanger Besetzung endgültig zu räumen.

Der Hitzesommer 2018 – der schlimmste in Nordeuropa seit 2003, mit extremer Dürre und ungewöhnlich hohen Temperaturen – war deshalb so relevant, weil es früheren Hoffnungen der Klimaaktivist*innen zum Trotz gerade nicht die einzelnen Extremwetter-Events oder andere klimawandelbedingte Katastrophen sind, die zu den erwünschten Lerneffekten in der Bevölkerung führen. Es sind Wahrnehmungen wie «es regnet immer weniger», «die Winter werden immer wärmer» oder «meine Güte, wird das im Sommer mittlerweile heiß», die den gesellschaftlichen Alltagsverstand verändern. Der Sommer 2018 brachte der Mehrheit der hier Lebenden endlich bei, dass der Klimawandel nicht irgendwann, sondern jetzt stattfindet, dass es nicht wirklich und primär um Eisbären geht, sondern um Menschen, und genauer gesagt auch um uns. Denn 2018 zeigte dem Land, dass sich auch hier im kühlen Norden der Welt vieles zum sehr viel Schlechteren ändern wird, wenn das Klima erst einmal anfängt zu kippen. Der Hitzesommer 2018 machte das Land «klimamobilisierbar ». Es brauchte aber noch eine weitere wichtige Zutat für die Entstehung einer breit aufgestellten sozialen Bewegung, einer wirklichen Massenbewegung: eine antagonistisch geführte Auseinandersetzung, einen Kampf zwischen Gut und Böse, ein Theaterspiel in mehreren Akten, das damit endet, dass der große Schurke von der kleinen Heldin besiegt wird. Es brauchte ein Symbol der Klimabewegung, das Menschen, die noch nie fürs Klima protestiert hatten – und schon gar nicht mit einem Haufen Linksradikaler einen Tagebau stürmen würden –, motivierte, selbst aktiv zu werden, zum vielleicht ersten Mal an einer «Klimademo» oder gar «Klimaaktion» teilzunehmen.

Die Geschichte dieser Auseinandersetzung hat Sebastian Weiermann in dieser Broschüre anschaulich erzählt. Bleibt nur noch die Frage zu beantworten: Was bedeutete diese Auseinandersetzung für die Bewegung, für die Klimapolitik – für die mittlerweile wieder irgendwie vorstellbare Zukunft?

Die endgültige Antwort auf diese Frage wird vermutlich von Historiker*innen debattiert werden, aber ein paar Thesen lassen sich doch schon formulieren: Die Kombination aus Hitzesommer, Kampf um den «Hambi», mehreren Klimacamps und «Ende-Gelände-Aktionen» bedeutete, dass zum Zeitpunkt des Arbeitsbeginns der Kohlekommission (ihr tatsächlicher Name sprach schon Bände: Kommission für Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung) die Klimabewegung in Deutschland auf dem Höhepunkt ihrer Macht war. Die ziemlich direkt von der erfolgreichen Anti-Atom-Bewegung kopierte Strategie – jährlich mehrere spektakuläre Aktionen des zivilen Ungehorsams, damit Medien- und Diskursräume öffnen und in diesem Prozess langsam den gesellschaftlichen Alltagsverstand verändern, bis die Regierung (z. B. unter dem Druck eines Ereignisses wie Fukushima) nicht länger in der Lage ist, gegen die Bewegung zu entscheiden – traf nun auf die Gegenstrategie von «Team Kohle», angeführt nicht so sehr von den Kohlefirmen, sondern von der strategisch exzellent aufgestellten IG BCE. Diese Gewerkschaft ist zwar auf der Straße keine wirkliche Macht mehr, ist sie doch stolz darauf, seit Jahrzehnten nicht mehr gestreikt zu haben, aber institutionell ist die IG BCE ein mächtiger Player, vor allem durch ihre damals erhebliche Repräsentation in der SPD-Bundestagsfraktion (zwischen 2013 und 2017 saßen in der Fraktion anteilig mehr BCE-Mitglieder als jemals zuvor), aber auch in den Kohleländern, die natürlich auch in der Kommission vertreten waren.

Die Geschichte der Kohlekommission steht auf einem anderen Blatt, hier geht es nur um ihr Resultat: Am Ende stand der Vorschlag auf dem Papier, erst 2038 aus der Braunkohle auszusteigen. Klar, aus landespolitischer, arbeitsmarktpolitischer, vielleicht sogar aus einer Anti- AfD-Perspektive mag diese Entscheidung irgendwie nachvollziehbar sein. Aus einer Klimaperspektive ist sie ein schlechter Scherz: Eines der reichsten, mächtigsten und technologisch fittesten Länder der Welt soll erst in knapp 20 Jahren aus dem dreckigsten aller fossilen Brennstoffe aussteigen, während es schon 2018 in Nordeuropa zu Dürrekatastrophen kommt?

Kurz: Mit dem angeblichen Kohlekompromiss demonstrierte das politische System der BRD seine unter den gegebenen Bedingungen absolute Unfähigkeit zum Klimaschutz, der sich gerade eben nicht durch korporatistische Kompromisse herstellen lässt, sondern dem eine kollektive gesellschaftliche Entscheidung für den Schutz des Klimas zugrunde liegen muss. Die Strategien der radikalen Klimabewegung allein mögen diese Entscheidung nicht herbeiführen können. Sie zwangen die Politik aber in die Kohlekommission, die mit einem klimapolitischen Offenbarungseid endete. Erst dieser ermöglichte die Massenbewegung von Fridays for Future und verlieh ihr die enorme moralische Kraft, mit der sie im September 2019 in Deutschland 1,4 Millionen Menschen für den Klimaschutz auf die Straße brachte.

In dem Sinne gäbe es ohne «Hambi» keine «Generation Klima» hierzulande – denn die Auseinandersetzungen dort zeigten dem Rest der Gesellschaft, dass ein paar Hundert oder Tausend hochspezialisierte Klimaschutzkader zwar in der Lage sein mögen, einen Wald zu verteidigen und die Gesellschaft in Bewegung zu bringen. Bewegen muss sich dann aber die ganze Gesellschaft, wenn das Ziel die Klimagerechtigkeit ist. Dafür sollten wir den radikalen «Hambis» noch lange dankbar sein.