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Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg wurde vor 20 Jahren gegründet. Im Mittelpunkt der Festveranstaltung stand die Rede des brandenburgischen Justizministers Dr. Volkmar Schöneburg.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg beging am 2. Juli 2011 mit einer Festveranstaltung im Haus des Potsdamer Kabaretts Obelisk den 20. Jahrestag ihrer Gründung. Daran nahmen etwa 160 Teilnehmerinnen und Teilnehmer vorwiegend aus Brandenburg aber auch aus anderen Bundesländern, darunter aus Bayern, Berlin, Bremen und Sachsen-Anhalt, teil.

Die Stiftung wurde am 6. Juli 1991 von etwa 30 Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, Künstlerinnen und Künstlern, Kulturschaffenden sowie weiteren an politischer Bildung interessierten Bürgerinnen und Bürgern des neuen Landes Brandenburg unter dem Namen „Brandenburger Verein für politische Bildung ‚Rosa Luxemburg’ e.V.“ gegründet. Heute hat die Stiftung 93 Mitglieder. In den 20 Jahren seit ihrer Gründung führten die RLS Brandenburg rund 2.700 Veranstaltungen in 81 Städten und Gemeinden des Landes durch und erreichten mehr als 90.000 Teilnehmerinnen und Teilnehmer.

Neben der vom Vorstandsvorsitzenden, Prof. Dr. Siegfried Prokop, gezogenen Bilanz von zwei Jahrzehnten stand die Rede des Ministers der Justiz des Landes Brandenburg, Dr. Volkmar Schöneburg, der zugleich auch Mitglied des Kuratoriums der RLS Brandenburg ist, im Mittelpunkt der Festveranstaltung. Schöneburg würdigte die Leistung der Brandenburger Stiftung auf dem Gebiet linker politischer Bildung. „Die Stiftung habe mit der Präsentation vieler interessanter Persönlichkeiten aus Politik, Kunst, Wissenschaft und Sport ihrem Namen Ehre gemacht und sozialistische Gedanken in Verbindung mit individuellen Rechten verteidigt“, so der Minister. Auf die aktuelle Diskussion in der Landespolitik eingehend wandte sich Schöneburg gegen das Bild von einer „stasi-verseuchten Justiz in Brandenburg“. Es habe vor der Übernahme in den Justizdienst in jedem Falle eine rechtsstaatlich abgesicherte und demokratisch legitimierte Einzelfallprüfung stattgefunden. Wenn heute in Einzelfällen Personen beschäftigt seien, die Kontakte zum MfS gehabt haben, dann sei das den zuständigen Personalkommissionen in jedem Fall bekannt gewesen. Deren Entscheidung sei zu respektieren.

Die parlamentarische Geschäftsführerin der LINKEN im Deutschen Bundestag und stellvertretende Vorsitzende der Berliner Rosa-Luxemburg-Stiftung, Dagmar

Enkelmann, hob hervor, dass die brandenburgische Stiftung „von unten gewachsen“ sei. Gegründet von Wissenschaftlern, denen die Nachwendezeit bedeutet habe, dass sie nicht mehr gebraucht würden, habe sie sich trotz Anfeindung und Verfemung ein gutes Image erarbeitet.

LINKE-Fraktionschefin Kerstin Kaiser lobte, dass die Stiftung – durchaus im Unterschied zur Partei DIE LINKE – keinen Mitgliederschwund kenne und sich von 30 auf 93 Mitglieder gesteigert habe. Sie bedankte sich für die langjährige gute Zusammenarbeit bei inhaltlichen Diskussionen, die auch der Fraktion sehr genutzt habe.

Weitere Grußworte hielten der stellvertretende Ministerpräsident Brandenburgs und Minister der Finanzen, Helmuth Markov, sowie (verlesen von Prof. Dr. Dörte Putensen) der frühere DDR-Ministerpräsident Hans Modrow.

In einer Gesprächsrunde informierten Kooperationspartner der Stiftung vom Filmmuseum Potsdam, dem Brecht-Weigel-Haus in Buckow sowie vom Verband für internationale Politik und Völkerrecht über ihre Erfahrungen bei der langjährigen Zusammenarbeit mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg.

Die Festveranstaltung endete mit einem mit großem Beifall aufgenommenen Programm des Potsdamer Kabaretts Obelisk.

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