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Etwa 85 Interessierte waren am 4. Oktober in das Veranstaltungszentrum von Frankenberg gekommen, um ein besonderes Podium zu erleben.
Prof. Eckhard Jesse, Inhaber des Lehrstuhls für politische Systeme, politische Institutionen an der TU Chemnitz und prominenter Verfechter der Extremismustheorie traf im Podium auf Prof. Gerhard Besier, den ehemaligen Direktor des Hannah-Arendt-Instituts für Totalitarismusforschung und jetzigen Landtagsabgeordneten der LINKEN sowie den Professor für Neuere Geschichte an der FU Berlin, Prof. Wolfgang Wippermann.
In seinem Einstiegsbeitrag skizzierte Prof. Jesse die Eckpfeiler, der von ihm vertretenen Extremismustheorie, betonte aber auch, dass er es keineswegs für richtig halte, alle Extremismen zu verbieten. Vielmehr würden gemäßigte Formen des Extremismus, durch eine Auseinandersetzung mit ihnen, die Demokratie durchaus voran bringen.
Eine Prüfung der Extremismustheorie anhand historischer Fakten nahm Prof. Wippermann in seinem Eingangsstatement vor. Er kritisierte, dass man nicht von einer Sitzordnung im Parlament auf die Nähe politischer Standpunkte und einen Bezug zur Demokratie schließen könne. Historisch gesehen sei die Extremismustheorie fragwürdig. Schließlich wäre Hitler nicht mit Hilfe der KommunistInnen Kanzler geworden, sondern mit Hilfe der Konservativen. In der Geschichte der Bundesrepublik hätte die primär antikommunistische gefärbte Totalitarismusdoktrin sehr undemokratische Züge entwickelt.
Eine Auseinandersetzung mit den Ursachen von Gewalt, stellt Prof. Besier in den Mittelpunkt seiner Einführung. Die Festivalisierung und Event-Charakter von gewalttätigen Auseinandersetzungen an Rande von Demonstrationen, Fußballspielen und Volksfesten sowie sozialpsychologische Faktoren seien oftmals wichtiger bei gewalttätigen Handlungen als politische Motivationen. Er mahnte, nicht in Hysterie zu verfallen, sondern sich die Fakten anzuschauen. Das Beispiel eines jungen JUSO-Mitgliedes, welcher sich in Zusammenhang mit den Demonstrationen zum 13. Februar in Dresden in jugendlichem Übermut recht markige Worte wählt, zeige dies. Die BILD-Zeitung trat eine Kampagne gegen gewalttätige Linksextremisten an der TU Dresden los und im Landtag wurde sogleich eine aktuelle Stunde zum diesem Thema einzuberufen.
In der sehr emotionalen Diskussion hat es die Moderatorin, Susanna Karawanskij, geschafft auf die zentralen Fragestellungen zurückzukommen. Welche Auswirkungen hat die Extremismustheorie auf die politische Praxis in Sachsen? Wie weit haben sich die politischen Praktiken im Freistaat unter dieser Doktrin verselbständigt? Wie weit kann man zum Schutz der Demokratie demokratische Rechte beschneiden?
Radio T aus Chemnitz hat die Veranstaltung aufgezeichnet. Den Audiomitschnitt finden Sie hier: