News | International / Transnational - Krieg / Frieden - Ukraine «Humanitäre Hilfe leisten, deeskalieren»

Arbeitsgruppe der Stiftung zum Konflikt in der Ukraine veröffentlicht ihre Diskussionen in einem Memorandum.

Angesichts der Gewalt im Ukraine-Konflikt, seiner erfolgten und drohenden Eskalation mehren sich die Ängste und Sorgen in Europa. Prominente, Bürgerinnen und Bürger, zivilgesellschaftliche und politische Organisationen, sehr verschiedene  Institutionen melden sich zu Wort. Die Geschichte der tragischen und dramatischen Tatbestände wird vielfach grundsätzlich verschieden gesehen, erklärt und bewertet und so werden auch sehr verschiedene Schlussfolgerungen gezogen. „Die Wurzeln der gegenwärtigen Situation liegen in den Ereignissen der 90iger Jahre“, resümiert Michail Gorbatschow und zählt Fakten auf: die Erweiterung der NATO, Jugoslawien, besonders der Kosovo, die NATO-Pläne zur Raketenverteidigung, der Kampf gegen den Terrorismus … Sie haben mit dem Scheitern sozialistischer Versuche, die nicht auf Freiheit in der Gleichheit zielten, zu tun und mit „kurzsichtiger Politik – einer Politik, anderen den eigenen Willen aufzuzwingen, Tatsachen zu setzen, die Interessen der Partner zu ignorieren“ (Gorbatschow). Wenngleich auch Gorbatschow teilweise Fakten beiseiteschiebt und sehr vereinfachend erklärt, spricht er aus, was gesagt werden muss:

Für kein Problem gibt es eine Lösung durch Krieg. Es gibt erste Anzeichen für eine Belebung des politischen Dialoges, die als Chancen gewahrt und genutzt werden müssen.

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