News | Asien Klimawandel und Umweltschutz in Vietnam

Ein Veranstaltungsbericht von Steffen Rohkohl und Nadja Charaby

Am Samstag, den 23. November 2013, fand in Hanoi zum ersten Mal ein Seminar des Ausschusses der Nationalversammlung (NV) für Wissenschaft, Technologie und Umwelt statt, welches in Kooperation mit der Rosa-Luxemburg-Stiftung Vietnam organisiert wurde. Im Vorfeld der Anhörung zur Novellierung des vietnamesischen Umweltschutzgesetzes informierten und diskutierten Abgeordnete der Nationalversammlung, Entscheidungsträger_innen, Wissenschaftler_innen sowie Vertreter_innen verschiedener NGOs einen Tag lang zum Thema “Klimawandel und Umweltschutz in Vietnam”. Als internationale Gäste waren Ralf Becker, Experte des Umweltbundesamtes für deutsches Umweltrecht, sowie Uwe Witt, Mitarbeiter der Bundestagsfraktion der Partei „DIE LINKE”, aus Deutschland geladen.

Besondere Brisanz erhielt das Seminar sowohl durch die aktuellen Berichte über die Zerstörungswut des Taifuns Haiyan, der vor allem auf den Philippinen und an der Ostküste Vietnams große Schäden verursacht hatte, als auch durch die vorläufigen Opferzahlen der Überschwemmungen in Zentralvietnam. So wies zu Beginn der Veranstaltung Phan Xuân Dũng, Vorsitzender des NV-Ausschusses für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, auf die besondere Anfälligkeit Vietnams in Bezug auf Klimakatastrophen hin und betonte die Bemühungen der Regierung, bis spätestens 2020 eine aktive Rolle in der Bekämpfung der globalen Erwärmung zu spielen. Die Repräsentantin der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Vietnam, Nadja Charaby, bekundete in ihrer Begrüßungsrede, dass ihr vor allem der Aufbau des vietnamesischen Rechtssystems, aber auch seiner Implementierung am Herzen liegt und die Stiftung hierbei als beratende Partnerin zur Verfügung steht.

Der Inhalt des Seminars gestaltete sich breitgefächert und spiegelte dementsprechend die Komplexität der Klimaproblematik wieder. Im Detail besprachen die Teilnehmenden vorstellbare Klimaszenarien für Vietnam und in diesem Zusammenhang auch mögliche Schutzmaßnahmen. Es wurden Vorschläge unterbreitet, wie die Bekämpfung des Klimawandels im neuen Umweltschutzgesetzentwurf Ausdruck finden kann, man informierte über den aktuellen Stand bei der Entwicklung und Implementierung einiger Modelle zur Bekämpfung des Klimawandels in Vietnam und thematisierte das Problem des ansteigenden Meeresspiegels im Mekongdelta. Die Gäste aus Deutschland berichteten über die anstehenden Herausforderungen bei der deutschen Energiewende und gaben einen Einblick in rechtliche und politische Maßnahmen, die in Deutschland hinsichtlich des Umweltschutzes und des Klimawandels ergriffen wurden. Letzteres lieferte, laut Võ Tuan Nhân – dem stellvertretenen Vorsitzenden des NV-Ausschusses für Wissenschaft, Technologie und Umwelt, gute Anregungen, wie man unter anderem den Ausbau der erneuerbaren Energien in Vietnam vorantreiben kann. Mehrere Seminarteilnehmende forderten in diesem Zusammenhang ein größeres Engagement der Regierung und einen konkreten Fahrplan, der endlich vorgelegt werden müsse. Deutlich wurde auch der Handlungsbedarf bezüglich des wissenschaftlichen Forschungsbetriebes in Vietnam. So seien die finanziellen Mittel, die sich auf zwei Prozent des Haushaltsbudgets belaufen, für die anstehenden Aufgaben nicht ausreichend. Unter anderem müsse die fortlaufende Qualifizierung der Wissenschaftler_innen, das Einrichten von spezialisierten Forschungsinstituten und „Climate Innovation Centres“ (CIC) sowie die Intensivierung der bestehenden Kooperationen mit Japan, Großbritannien und Norwegen angegangen werden. Auch deshalb stellte Võ Tuan Nhân in seinem Schlusswort fest, dass Vietnam vor einem großen Berg voller Arbeit steht.