News | International / Transnational - Westeuropa Die Ukraine-Krise – Ursachen und Hintergründe

Podiumsdiskussion in Potsdam mit dem Gesandten der Botschaft der Ukraine

 

Mit der Podiumsdiskussion zum Thema „Die Ukraine-Krise – Ursachen und Hintergründe“ setzte die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg ihre Veranstaltungen zu aktuellen außen- und sicherheitspolitischen Fragen fort. Zur Ukraine-Krise fanden 2013/14 bereits mehrere Veranstaltungen in Brandenburg statt.

Seit einem Jahr durchlebt die Ukraine die tiefste Staats- und Gesellschaftskrise seit Erlangung der Unabhängigkeit 1991. Die Protestaktionen auf dem Kiewer Unabhängigkeitsplatz gegen den politischen Kurs der Janukowitsch-Regierung mündeten im gewaltsamen Umsturz in Kiew und führten zu einem grundsätzlichen politischen Kurswechsel, der aber in Teilen der Bevölkerung in der Ostukraine auf Ablehnung und Widerstand stößt. Nun schon seit Monaten liefern sich Regierungstruppen und separatistische Regierungsgegner blutige Kämpfe mit Hunderten von Toten und Verletzten auf beiden Seiten, mit Leid und Elend für die Zivilbevölkerung in den umkämpften Gebieten Donezk und Luhansk sowie mit katastrophalen Folgen für die Wirtschaft des gesamten Landes, für die Sicherheit und den Frieden in der Region und darüber hinaus. Auch nach der Präsidentenwahl im Mai und den Parlamentswahlen Ende Oktober bleibt eine dauerhafte Stabilisierung der Ukraine fraglich, zumal das Land zum Schauplatz von geopolitischen Auseinandersetzungen zwischen Russland und dem Westen geworden ist.

Die Podiumsdiskussion stand unter der bewährten Moderation von Prof. Dr. Wilfried Schreiber (Verband für internationale Politik und Völkerrecht, Berlin). Als Gäste konnte der Moderator Vasyl Khymynets (Gesandter-Botschaftsrat, Geschäftsträger a.i. der Botschaft der Ukraine in Berlin), Manfred Schünemann (Vizepräsident des Verbandes für Internationale Politik und Völkerrecht e.V., Berlin) sowie den Politikwissenschaftler David X. Noack (Universität Mannheim) begrüßen. In der Debatte, die von Botschaftsrat Khymynets eingeleitet worden ist, diskutierten die Teilnehmer Ursachen, Hintergründe und Folgen der Ukraine-Krise. Die Debatte bot ein Podium für eine sachliche Einschätzung der aktuellen Entwicklungen und für den Versuch zur Erörterung von Möglichkeiten für die Lösung der Konflikte. Einig waren sich die Teilnehmer, dass Lösungsmöglichkeiten grundsätzlich vom Inhalt sowie der Einhaltung der Vereinbarungen von Minsk ausgehen müssten.

Die Veranstaltung im Potsdamer Haus der Brandenburgisch-Preußischen Geschichte besuchten rund 80 Teilnehmerinnen und Teilnehmer, von denen sich mehrere Gäste an der Diskussion mit Fragen und Meinungsäußerungen aktiv beteiligten.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg wird ihre außen- und sicherheitspolitischen Veranstaltungsreihen auch 2015 fortsetzen und der Situation in der Ukraine weiterhin Aufmerksamkeit widmen.