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Die Wahlergebnisse der 2013 gegründeten „Alternative für Deutschland“ (AfD) gehen regelmäßig durch die Decke. Noch bei jeder Wahl erzielte die einstige Anti-Euro-Partei der Wirtschaftsprofessoren und Unternehmer aus dem Stand zweistellige Ergebnisse. Heute sitzt sie im Europäischen Parlament und in zehn Landesparlamenten und bereitet sich auf den anscheinend unaufhaltsamen Einzug in den Bundestag 2017 vor.
Der Politikwissenschaftler Hajo Funke macht mit seiner neuen Studie deutlich, wie sich wichtige Repräsentanten der AfD mit den Hetzer_innen um Pegida oder bekannten Aktivist_innen des gewaltbereiten Rechtsextremismus verbinden, austauschen und die Radikalisierung der Partei vorantreiben. Der Rechtsruck zeigt sich im Besonderen in der Islamfeindlichkeit und der beabsichtigten Einschränkung der Religionsfreiheit – einem klaren Verfassungsbruch. Die AfD will eine andere Republik. Man kann nicht umhin, von einem neonazistisch inspirierten völkischen Nationalismus zu sprechen. Dass an die 15 Prozent der Bevölkerung – so die letzten Wahlergebnisse und Umfragen – diese an der Spitze rechtsradikal orientierte Partei wählen würden, ist Grund für Besorgnis und wirft die Frage nach dem Umgang mit der AfD und ihren Wählern auf.
Eine Veranstaltung der Rosa-Luxemburg-Stiftung mit dem Verlag für Berlin-Brandenburg (vbb)