Publication Political Parties / Election Analyses - State / Democracy Die Landtagswahl in NRW am 14. Mai 2017

Wahlnachtbericht und erste Analyse von Horst Kahrs und Benjamin-Immanuel Hoff.

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Horst Kahrs, Benjamin-Immanuel Hoff,

Published

May 2017

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Landtag von NRW in Düsseldorf, CC BY-SA 3.0, Mbdortmund/wikimedia

Das Wahlergebnis der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen gleicht mit Blick auf die Vorwahl einem politischen Erdrutsch. Eine Landesregierung abgewählt, hohe Stimmengewinne für die CDU. Gleichzeitig halten sich die Überraschungen in Grenzen, sofern man, auch in den letzten Monaten, abgefragte Stimmungen und tatsächliche Stimmen auseinander gehalten hat sowie über den Tellerrand der Vorwahl hinausblickte: Es wäre wirklich erstaunlich gewesen, wenn die CDU ihren Kopf nicht aus dem tiefen Loch, in welchem sie 2012 verschwand, wieder erhoben hätte...

Die rot-grüne Landesregierung wurde mit deftigen Verlusten für beide Regierungsparteien abgewählt. Statt knapp über 50% erhielten die beiden Parteien nur noch um die 37% der gültigen Stimmen. Einen solch klaren Verlust der Regierungsmehrheit hat es bisher selten gegeben.

Ein rot-rot-grünes Bündnis verfehlte deutlich eine Mehrheit. Die »kleine Bundestagswahl« bestätigt die bereits nach der Bundestagswahl 2013 hier vertretene Ansicht, dass es im Bundestag nur eine eher zufällige rechnerische Mehrheit links von der Union gibt, die sich allein dem knappen Scheitern von FDP und AfD verdankt, aber nicht durch politische Zustimmung in der Gesellschaft gedeckt ist. 2012 wählten etwa 60% der Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen Parteien, die sich links von der Union positionierten, aktuell nur noch rund 40%. Von den riesigen Verlusten von SPD, Grünen und Piraten kamen nur kaum 2,5% bei der Linkspartei an.