Publication Soziale Bewegungen / Organisierung Die SPD im Herbst 2006 – unterschiedliche linke Sichtweisen auf die Sozialdemokratie

Tagung der Zukunftskommission am 21. September 2006. Von Horst Dietzel

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Horst Dietzel,

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October 2006

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Inhalt

  • Die SPD und die große Koalition
  • Auf welche Schichten stützt sich die SPD?
  • Aktuelle Positionen in der „Linken“ zur Sozialdemokratie
  • Welche möglichen Gemeinsamkeiten zwischen der Linken und der SPD sind denkbar?


Die SPD und die große Koalition
Knapp ein Jahr nach Bildung der großen Koalition bleibt die SPD in der Wählergunst auf niedrigem Niveau. Es scheint so, als ob sie sich um die 30-Prozentmarke ein pegelt.  Zwar konnten sich die Sozialdemokraten im Oktober 2006 erstmals bei einer Umfrage seit der Bundestagswahl 2002 mit 33 Prozent vor der Union (30 Prozent) platzieren , dies dürfte aber nur eine Momentaufnahme sein, die sich schnell wieder ändern kann.

Auf beide Parteien wirkt sich aus, dass die große Koalition bei den Bürgerinnen und Bürgern deutlich an Vertrauen verloren hat.  Es gibt aber keine Stimmung für Neuwahlen. Andere Konstellationen sind noch weniger gefragt. Hier ist allerdings zu beachten, dass wir es beim Wählerverhalten nach wie vor mit einem deutlichen Ost-West-Unterschied zu tun haben. Insgesamt aber schlägt die Stimmung in der Bevölkerung in eine gewisse Resignation um. Es dominiert ein Rückzug aus dem parlamentarisch-politischen Raum.

Die große Koalition hat es nach einer anfänglichen Euphorie nicht vermocht, sich wirklich in der Bevölkerung eine politische Legitimation zu verschaffen. Sie vermag gegenwärtig nicht, ihren Projekten (Gesundheitsreform, Steuersenkungen für Unternehmen u. a.) eine überzeugende Sinnhaftigkeit zu verleihen.

Die SPD bleibt Gefangene der großen Koalition.

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