Publication Demokratischer Sozialismus - Gesellschaftstheorie Wem gehört die Partei? Moderne Linkspartei, Offene Organisation, Offener Sozialismus

Beitrag zum Parteienworkshop der Rosa-Luxemburg-Stiftung „Akteure im Umbruch - Transformationsprozesse linker Parteien“, Berlin, 16.-18.12.2005, Berlin

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Christoph Spehr,

Published

December 2005

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1. Was ist das Moderne an der modernen Linkspartei?

Obwohl es in der geschichtlichen Entwicklung immer anders kommt, als man denkt, tritt manchmal auch der glückliche Umstand ein, mit einer Voraussage Recht gehabt zu haben. Nach der Niederlage der PDS bei der Bundestagswahl 2002 hatte die Luxemburg-Stiftung die Einschätzung vertreten, dass auch in Deutschland nur eine moderne Linkspartei die Chance hätte, sich langfristig im Parteienspektrum zu etablieren, und dass eine solche Linkspartei nur das Ergebnis einer kooperativen Vereinigung zwischen der PDS und anderen Gründungskernen sein könne. In einem Standpunkte-Papier von Michael Brie hieß es dazu 2003: „Die PDS ist nicht in der Lage, das demokratisch-sozialistische Potenzial in Ostdeutschland auszuschöpfen und erreicht es in Westdeutschland nur zu einem geringen Teil ... eine starke und attraktive Formation außerhalb von SPD und Grünen ... könnte sich durch ein Bündnis von PDS mit anderen linken sozialen Kräften bilden (PDS Plus).“ Die könne nur gelingen, wenn sich die PDS „in ein umfassenderes parteipolitisches Projekt einbringt.“

Diese Einschätzung war aus zwei Quellen gewonnen: aus der Zusammenarbeit mit VertreterInnen sozialer Bewegungen einerseits, und aus dem Studium der Entwicklung anderer Linksparteien in Europa andererseits.  Der laufende Vereinigungsprozess zwischen WASG und Linkspartei.PDS wird diese Perspektive auch für Deutschland einlösen. Die Frage die sich jetzt stellt ist die, wie sich eine moderne Linkspartei, jenseits ihrer Entstehungsgeschichte, organisatorisch und inhaltlich definiert. Was ist das Neue an den linken Parteien neuen Typs, die sich in ganz Europa, aber auch z.B. in Lateinamerika, links von Sozialdemokratie und Grünen formieren?

Meine These ist: Eine moderne Linkspartei stellt tatsächlich einen neuen Typ von linker Partei dar. Die heutigen Linksparteien sind Teil einer Neueinstellung der linken Kräfte nach der Niederlage gegen den Neoliberalismus. Sie sind insbesondere Teil eines nachholenden Lernprozesses in Sachen Demokratie. Die Frage der Demokratie ist dabei in einem weiten und grundsätzlichen Sinne zu begreifen. Sie betrifft sowohl die Organisation selbst, als auch ihr Verhältnis zu Kräften außerhalb von ihr, als auch ihre Vision einer zukünftigen Gesellschaft und der Transformation dorthin.


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