Publication Social Movements / Organizing Über kleine Parteien

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November 2005

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Die Kernkompetenzen der Kleinen liegen auf den Feldern skeptischer Politik. Welche Alternativen hat die Linke in Deutschland?

Meines Erachtens gibt es zwei lohnende Wege, sich mit der Frage zu befassen, was es denn heißen könnte, heute in Deutschland eine so genannte kleine Partei zu sein. Den ersten Weg eröffnet das Bundesverfassungsgericht durch seinen Anspruch, »Hüter des Parteienwettbewerbs« zu sein. Den zweiten Zugang finde ich in der Politischen Philosophie Michael Oakeshotts, genauer: in seiner Theorie der Politikstile.

In seiner Besprechung eines neueren Urteils stellt Martin Morlock fest, dass das Bundesverfassungsgericht dem Konzept des Parteienwettbewerbs »dogmatisch deutlichere Konturen gibt.« Und er fährt fort: »So wird der Wettbewerb in seiner Funktionalität angesprochen«. Es ist von »effektivem Wettbewerb« die Rede, der gewährleistet werden müsse, und von einer zu garantierenden »Offenheit des politischen Prozesses«, auch vom freien Zugang zum »politischen Markt«. Dies führe, so Morlok, zur »Betonung der Bedeutung auch kleinerer politischer Parteien«. Deren Rolle wird gesehen in der Intensivierung des Wettbewerbs, im Einbringen neuer Themen, aber auch – und nicht zuletzt – in der Chance, bei Leistungsschwäche der bisher erfolgreichen Parteien zu eigenen Wahlerfolgen zu kommen. Nicht zuletzt wird auch die Rolle »potenzieller Konkurrenten« hervorgehoben, die über die »Drohung, gegebenenfalls Wahlerfolge zu erringen, ihre heilsame Wirkung ausüben.« ...

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