Publication Academy for Community Politics Kommunalpolitik in Deutschland.

Wie funktioniert die repräsentative Demokratie in der BRD, welche Rolle spielen dabei die Kommunalvertretungen, wie gestaltet sich ihr Verhältnis zu den Einwohnerinnen und Einwohnern? Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung – Gesellschaftsanalyse und Politische Bildung. von Dr. Manfred Klaus

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May 2005

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Inhalt

1. Kommunale Selbstverwaltung zwischen Anspruch und Realität

1.1 Am Anfang: „Stadtluft macht frei“

1.2 Die Steinsche Städteordnung

1.3 Von Weimar bis Bonn

1.4 In der DDR

1.5 Das Grundgesetz bestimmt den Wirkungskreis

1.6 Kommunen in Not

1.7 Gebiets- und Verwaltungsreformen, neues Haushaltsrecht - Kommunen im Umbruch

1.8 Auf dem Weg zur Bürgerkommune

1.9 Kommunen in der EU unterschiedlich verfasst

2. Kommunale Selbstverwaltung und repräsentative Demokratie

2.1 Repräsentatives Modell der Kommunalpolitik

2.2 Das Ratsmitglied

2.3 Die Bürgermeisterin bzw. der Bürgermeister

2.4 Die Kommunalvertretung

2.5 Ausschüsse

2.6 Beiräte

2.7 Fraktionen

2.8 Einwohner- und Bürgerrechte

3. Verknüpfung von repräsentativer und direkter Demokratie

3.1 Spannungsfelder und Widersprüche

3.2 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid als direktdemokratische Abstimmungen

3.3 Projektorientierte Partizipationsverfahren

3.4 Partizipation durch eGoverment

Anhang

Literaturverzeichnis

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