Publication Academy for Community Politics Genossenschaften bzw. genossenschaftliche Unternehmen und Organisationen. Herausforderung und Thema für Deutschland und EU-Europa

Studie im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung – Gesellschaftsanalyse und Politische Bildung. von Dr. Judith Dellheim

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Judith Dellheim,

Published

May 2005

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Inhaltsverzeichnis

I. Einführende Bemerkungen

1. Aktualität des Themas und Klärung von Begriffen

2. Zum Problem 

3. Von welchen Größenordnungen und Strukturen die Rede ist

4. Zum Aufbau der Studie

II. Zur Genossenschaftsdebatte auf globaler Ebene

III. Zur Genossenschaftsdebatte in EU-Europa und Deutschland

1. Einschub zur jüngeren Geschichte

A. Europäische Diskussion

B. Diskussion in Deutschland

2. Konkrete Inhalte der Genossenschaftsdebatte auf EU-europäischer Ebene

A. Statut der europäischen Genossenschaft

B. „Genossenschaften im Unternehmen Europa“

Einschub: Genossenschaft und Region

C. Europäische Beschäftigungspolitik

3. Konkrete Fragen der Genossenschaftsdiskussion in Deutschland

A. Vereinfachung des Genossenschaftsrechts

B. Bundesregierung pro Kooperation

C. Offensive etablierter Genossenschaftsverbände

D. Genossenschaften in Strategien für Lokal- und Regionalentwicklung

E. Sozialgenossenschaften

4. Zwei EU-europäische Vergleiche

A. Genossenschaft mit sozialer Zielstellung - Multi-Stakeholder-Genossenschaft

B. Genossenschaften in nationalen Strategien für Beschäftigung und soziale Integration

IV. Einige Schlussfolgerungen und Empfehlungen für praktische Politik

1. Beschäftigungspotenzen des Dritten Sektors, aktiver Lokal- und Regionalentwicklung – ihre Erschließung verändert gesellschaftliche Arbeitsteilung

2. Herausforderungen für eine zeitgemäße Genossenschaftsbewegung

3. Empfehlungen für demokratisch-sozialistische Politik

Anlage I – ILO-Empfehlung 193

Anlage II - Internationale Vergleiche von H. Münkner

Anlage III - Compact der Labour-Regierung mit dem Dritten Sektor

Anlage IV - Charta der Economie Sociale

Quellenverzeichnis

 

I. Einführende Bemerkungen

1. Zur Aktualität des Themas und Klärung von Begriffen

Seit Mitte der 90iger Jahre wird weltweit und in EU-Europa wesentlich intensiver als in den Vorjahren zu Genossenschaften diskutiert. In Deutschland setzte die Debatte erst zur Jahrtausendwende ein, hat zwar an Inhalten zugenommen, aber bis zum heutigen Tag kaum gesellschaftliche Spektren erfasst, die nicht unmittelbar mit der Genossenschaftsproblematik zu tun haben.

Das insgesamt gewachsene internationale Interesse geht auf einschneidende politische, soziale und ökonomische Veränderungen zurück, die die Suche nach bzw. die Motivierung von Selbstorganisationspotenzialen zur Lösung von Problemen erklären. Die Diskussion zu Genossenschaften wird in den meisten Ländern und Weltwirtschaftsregionen einerseits mit den Problemkreisen Solidarische bzw. Soziale Ökonomie, Dritter Sektor/Drittes System und Zivilgesellschaft verbunden, andererseits mit Lokal- und Regionalentwicklung sowie mit Unternehmensstrategien unter den Bedingungen der Globalisierung. Dabei interessieren insbesondere

Potenzen zur Schaffung von Arbeitsplätzen und zur sozialen Integation.

Für sozialistische Politik steht die Frage, ob in den Debatten, Diskussionen und vor allem in den durch diese widergespiegelten Entwicklungen gesellschaftliches Reformpotenzial aufgespürt und wirksam werden kann und welche Konsequenzen sich daraus für eigene Konzepte, Strategien und für das eigene Handeln ergeben.

Wenngleich nach dem gesellschaftlichen Reformpotenzial von genossenschaftlichen Unternehmen und Organisationen und von Genossenschaften gefragt, steht im Mittelpunkt der Analyse und Darlegungen die Genossenschaft. Das geht darauf zurück, dass der Widerstreit von Interessen, die politischen Auseinandersetzungen – auch und insbesondere in Deutschland – mit rechtlichen Fragen zur Genossenschaft als spezifisches Unternehmen verknüpft sind. So sind z. B. das vom Europäischen Rat beschlossene Statut der Europäischen Genossenschaft und die mit ihm verbundene Rechtlinie bis zum Jahre 2006 in nationales Recht umzusetzen. Damit wird erneut die Debatte über Änderungen zum Genossenschaftsrecht in Deutschland geführt, die wiederum mit gravierenden Interessengegensätzen zu tun hat.

Die vorliegende Studie will Zusammenhänge zwischen Genossenschaften, genossenschaftlichen Unternehmen und Organisationen, Drittem Sektor und Zivilgesellschaft aufzeigen und damit Möglichkeiten für mehr Beschäftigung und soziale Integration sowie für gesellschaftspolitische Reformalternativen.

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