Publication Demokratischer Sozialismus - Soziale Bewegungen / Organisierung PDS am Scheideweg

Herausgegeben von Frank Berg und Lutz Kirschner. Beiträge von Frank Berg, Bernhard Boll, Michael Chrapa, Erhard Crome, Thomas Koch, Werner J. Patzelt, Günter Pollach, Lothar Probst, Andrea Volkens Manuskripte 20 der RLS

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Series

Manuskripte

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June 2001

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Herausgegeben von Frank Berg und Lutz Kirschner. Beiträge von Frank Berg, Bernhard Boll, Michael Chrapa, Erhard Crome, Thomas Koch, Werner J. Patzelt, Günter Pollach, Lothar Probst, Andrea Volkens

Manuskripte 20 der RLS

Inhalt

Vorwort

Werner J. Patzelt: Die PDS nach 2000: Neugeburt oder Fehlgeburt?

Lothar Probst: Stärken, Probleme und Perspektiven der PDS in den neuen Bundesländern

Erhard Crome: Die PDS. Sozialistische Volkspartei unter gewandelten Bedingungen

Andrea Volkens: Parteien im europäischen Mehrebenensystem

Frank Berg: Mitte-Links-Politik in Mecklenburg-Vorpommern. Politikwechsel und reformpolitische Ansätze im Wandel

Thomas Koch: (Wie) Ist die Regierungsbeteiligung der PDS bekommen? Politikfähigkeit und aktuelle Situation der PDS im Wettbewerb der Parteien Mecklenburg-Vorpommerns

Günter Pollach: Profilierung der PDS zur Oppositions- und gestaltenden Reformkraft. Inwieweit stützen geistige Profile innerhalb der Partei diesen Anspruch?

Bernhard Boll: Formen der innerparteilichen Partizipation, Potenziale der Mobilisierung und Chancen der Rekrutierung von PDSMitgliedern. Empirische Befunde einer Mitgliederbefragung in Sachsen-Anhalt

Michael Chrapa: Reformpolitik und Parteiprofile: Die PDS als „Spielpartei“

Autoren und Herausgeber

Vorwort

Unter dem Thema „Die PDS – eine regionale Reformkraft?“ veranstaltete die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Oktober 2000 eine wissenschaftliche Konferenz, in deren Folge eine Reihe höchst interessanter wissenschaftlicher Texte eingebracht wurde. Sie beziehen sich auf die Entwicklung der PDS, auf ihre Stärken und Schwächen, auf ihre Mitgliederentwicklung, ihre Profile und bevorstehenden Herauforderungen. Sie sind aus mehrjährigen Forschungsprojekten sowie aus anderen umfänglichen politikwissenschaftlichen Arbeiten hervorgegangen und sollen hiermit einem breiteren interessierten Leserkreis zugänglich gemacht werden.

Die Beiträge greifen aus verschiedener Sicht und mit variablen wissenschaftlichen Methoden aktuelle Probleme auf, wie sie in den gesellschaftlichen Debatten weit über die PDS hinaus thematisiert werden: Wird die PDS perspektivisch ein „Auslaufmodell“ in der deutschen Parteienlandschaft sein oder wird sie sich im deutschen Parteiensystem dauerhaft etablieren? Wenn ja, worin könnte dann ihr Profil liegen und welche Barrieren bestehen hierfür derzeit in ihren Strukturen, ihrer Mitgliedschaft, ihren Konzeptionen und ihrer Politik? Befindet sich die PDS an einem Scheidepunkt, an dem sich die Alternative zwischen Degression und „Neugeburt“ stellt? – Dies ist wohl die übergreifende thematische Leitfrage, der sich die Autoren dieses Bandes auf ganz unterschiedliche Weise nähern. Sie beziehen sich sowohl auf die Entwicklung dieser Partei und ihrer Programmatik als Ganzes, auf ihre Aktivitäten im kommunalen und regionalen Bereich als auch auf die Positionierung der PDS im europäischen Parteienspektrum.

Durchgehend wird die PDS als Bestandteil ausdifferenzierter politischer Räume behandelt. Sie muss in ihnen agieren, hier im Wettbewerb bestehen und sich als gestaltungsfähige Reformkraft erweisen. Bringt sie dafür nicht das notwendige Profil auf, dann steht es um ihre Perspektiven schlecht. Stellt sie sich aber  diesen Kriterien, dann muss sie sich verändern, ihren Platz in der Politik neu bestimmen und ihre Mitgliedschaft erneuern. Bisherige Profilbestimmungen verlieren ihren Wert, neue im Sinne einer modernen, realistischen linksdemokratischen Reformpolitik sind noch nicht hinreichend erkennbar.

Die Auflösung dieser Problemstellung – sofern sie heute überhaupt schon möglich ist – wird in den einzelnen Beiträgen dieses Bandes auf unterschiedliche Weise akzentuiert. Den Leserinnen und Lesern wird die Suche nach einer eigenen Antwort auf die Frage nach den Perspektiven der PDS nicht erspart. Aber gerade dies macht die Lektüre der Texte lesenswert.

Frank Berg und Lutz Kirschner