Publication International / Transnational Und sie marschieren wieder ... Nordirland: Friedensprozeß in Gefahr?

von Florian Weis

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Florian Weis,

Published

July 2000

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Alljährlich das gleiche Ritual: Männer mit Bowlerhüten, Fahnen, Regenschirmen, orangenen Schärpen, monotoner Musik von Trommeln und Pfeiffen, marschieren durch die britische Provinz Nordirland. Rund dreitausend dieser Umzüge gibt es in der sogenannten Marschsaison der protestantischen Oranier-Orden. Sie gedenken zahlreicher lokaler Ereignisse. Im Kern geht es ihnen aber immer um die Erinnerung protestantischer Siege über Katholiken. Der Höhepunkt der Marschsaison liegt zeitlich zwischen dem 4. Juli und dem 12. August. Der 12. Juli ist der entscheidende Tag. Die Oranier-Orden zelebrieren die Siege des protestantisch-niederländischen Königs Wilhem von Oranien, der 1688/89 den katholisch-absolutistischen Jakob II. vom britischen Thron vertrieb und ihn im Juli 1690 auch in Irland schlug. Fortan wurde auch das überwiegend katholische Irland von der nunmehr wieder protestantisch bzw. anglikanischen britischen Krone regiert.

Dass die Schlacht am Boyne eher ein zweitraniges Ereignis war, dass die damalige Frontstellung eher dynastisch denn religiös war –der Papst sympathisierte mehr mit dem Protestanten Wilhelm als dem Katholiken Jakob- spielt für Oranier und Republikaner kaum eine Rolle: Legenden sterben bekanntlich nicht an der Wirklichkeit.

„Schlacht am Boyne“ und „Belagerung von Derry“ (oder Londonderry, wie die probritischen Unionisten sagen): Die Oraniermärsche sind mehr als folkloristische Umzüge, wie Nordirlands „Erster Minister“ David Trimble sie als Touristenatrraktion darstellen möchte, sie sind Machtproben.

Die ersten Jahrzehnte nach der Teilung Irlands 1921/22 in einen unabhängigen Süden (zunächst Freistaat, ab 1937 bzw. 1948 Republik) und einen britischen Norden sahen eine unionistisch-protestantische Dominanz im Norden. Die Unionisten (Anhänger eines Verbleibs bei Großbritannien, ganz überwiegend Protestanten) beherrschten Politik, Polizei, Wirtschaft, Verbände, Justiz. Die Oranier-Märsche wahren Ausdruck dieser Herrschaft.

Erst Mitte der sechziger Jahre entstand eine irisch-katholische Bürgerrechtsbewegung, die Gleichberechtigung und Machtteilung forderte. Sie radikalisierte sich Ende der sechziger Jahre. Im Widerstand gegen einen der größten alljährlichen Märsche der Oranier im August in Derry eskalierte der nie überwundene irische Dauerkonflikt 1969 zum nordirischen Bürgerkrieg. Die katholischen Bewohner der Bogside beugten sich erstmals nicht dem triumphalistischen Zug der Oranier, sondern leisteten militanten Widerstand. Derry ist seitdem ein Mythos der republikanischen Bewegung (Anhänger einer gesamtirischen Republik, die politisch v.a. durch die Partei Sinn Féin vertreten werden, deren militärischer Flügel die Irisch-Republikanische Armee/IRA ist). In Derry und Belfast begann aber 1969 auch eine der historisch zahlreichen Spaltungen der Republikaner, die nach vielen Opfern die Provisorische IRA („Provos“) als Sieger über die Offizielle IRA („Officials“) sah. Die heutigen Führer des republikanischen Lagers haben die damaligen Kämpfe nicht vergessen Schließlich sind der Sinn-Féin Vizepräsident, Erziehungsminister und Verhandlungsführer Martin Mc Guiness (der aus Derry stammt) und Sinn-Féin-Präsident Gerry Adams (West-Belfast) als junge Leute in diesen Kämpfen gegen Briten, Unionisten, aber auch andere Republikaner gepägt worden. Dies ist einer von mehreren Gründen für ihr vorsichtiges Verhalten im Friedensprozeß: Sie wollen eine breite Splatung, die über einige Splittergruppen hinaus geht, vermeiden.

Es ist natürlich kein Zufall, dass sich die Auseinandersetzungen bei den Märschen auf solche Orte und Straßen wie die Garvaghy Road in Portadown, die Bogside von Derry (wo die protestantischen „Apprentice Boys“ auf den alten Stadtmauern rund um das katholische Viertel ziehen) oder die Lower Ormeau Road in Belfast konzentrieren. Hier marschieren die Oranier durch Straßen und Viertel, die ganz überwiegend katholisch bewohnt sind. Ihrer bröckelnden Macht nachtrauernde Unionisten treffen hier auf vielfach militante irische Nationalisten und Republikaner.

Der 12. Juli 2000 ist vorüber. Zeit für eine Zwischenbilanz der diesjährigen Marschsaison.

Der Friedensprozeß ist nicht gescheitert. Aber die Gewalt ist in großem Umfang auf die Straßen Nordirlands zurückgekehrt.

Es hat keine Toten und Verletzten bei zwei Anschlägen republikanischer Splittergruppen, relativ wenig Gewalt irisch-katholischer Nordiren gegeben, die IRA selbst und Sinn Féin als Hauptgruppen der republikanischen Bewegung sind dem Friedensprozeß weiter verhaftet. Aber die Militanz protestantisch-loyalistischer Nordiren hat ein neues Ausmaß erreicht, ihre zersplitterten Paramilitärs zeigen Besorgnis erregende Anzeichen einer Beendigung des Waffenstillstandes. Inner-loyalistische Morde, teils durch „politische“ Rivalitäten motiviert, teils Folge von Drogenmarkt-Kämpfen, häufen sich. Aller Gewalt und dem Fortbestehen sektiererischer Rituale zum Trotz: Die Eskalation der diesjährigen Märsche, wenn sie denn hoffentlich keine weitere Steigerung erfährt, verweist auch darauf, wie stark die Veränderungen in Nordirland sind.

Es ist nicht neu, dass protestantische Gewalt aufflackert. Schließlich war die Herrschaft des unionistischen Bürgertums über die irisch-kathoische Minderheit an sich mit Unterdrückung versehen, begleitet von offener Gewalt gegen Katholiken insbesondere durch geduldete, teilweise proletarische loyalistische Paramilitärs. Diese Gewalt war eine Ursache für das Wiederaufleben und schließlich die Verselbstsändigung katholisch-republikanischer Gewalt durch die IRA und Splittergruppen wie die INLA, die C-IRA und neuerdings die „Real IRA“. Ihr fielen die meisten der rund 3.500 Toten des Bürgerkriegs seit 1969 zum Opfer. Aber auch die protestantische Polizei RUC und das britische Militär, 1969 bedingt noch zum Schutz der Katholiken entsandt, und nicht zuletzt die vielfach zersplitterten loyalistisch-protestantischen Paramilitärs haben viele der Toten zu verantworten. In den frühen neunziger Jahren fielen letzteren mehr Menschen zum Opfer als der IRA oder der Staatsmacht.

Wenngleich Gewalt von Protestanten nicht neu ist, so haben die Ereignisse der letzten zwei Wochen dennoch eine neue Qualität gezeigt: Erstmals finden die Auseinandersetzungen über einen längeren Zeitraum und landesweit fast ausschließlich zwischen protestantischen Militanten und RUC/Armee statt. Die Randalierer von Portadown und Belfast haben fast zwei Wochen lang ohne deutliche Distanzierung durch die Führung der reaktionären, aber ihrem eigenen Verständnis nach gesetzestreuen Oranier im Verbund mit Paramiltärs der UFF und anderer Gruppen und im Schutze des Schweigens des rechten Flügels der unionistischen Parteien und protestantischen Kirchenführer agieren können, ehe sich in den letzten Tagen vermehrt Stimmen der Abgrenzung aus dem protestantischen Lager erhoben.

Der Schaden für die Oranier im besonderen und die Unionisten im allgemeinen ist dennoch beträchtlich. „Loyal zu wem?“ fragen sich immer mehr Menschen in Großbritannien, zu dem die meisten Protestanten weiterhin gehören wollen, dessen Truppen aber aus ihren Reihen massiv angegriffen werden. Vermutlich sind die meisten Briten der Unruheprovinz auf den anderen Seite der irischen See längst überdrüssig, so wie umgekehrt die Nationalisten und Republikaner zur Kenntnis nehmen müssen, dass die Vereinigungsbereitschaft der Republik Irland sich in Grenzen hält und an die Bereitschaft der Protestanten, an Gewaltfreiheit und geringe Kosten gebunden ist. Beide Seiten Nordirlands müssen den Konflikt in erster Linie als einen internen, von ihnen zu lösenden begreifen, nicht mehr vorrangig als einen zwischenstaatlichen, bei dem der Hauptfeind in London oder Dublin sitzt. Der zähe, von vielen Rückschlägen unterbrochene, aber immer noch andauernde Friedenszprozeß ist letztlich dieser Erkenntnis vieler Parteiführer wie Gerry Adams, Martin McGuiness (beide Sinn Féin), Seamus Mallon, David Hume (beide von der moderat katholisch-nationalen Sozialdemokratischen Arbeiterpartei) auf irisch-katholischer Seite und nicht zuletzt David Trimble (Ulster Unionist Party) auf unionistischer Seite geschuldet.

Aber längst nicht alle Parteigänger der beiden Lager sind zu den Konsequenzen dieser Erkenntnis bereit. Insbesondere auf protestantisch-unionistischer Seite existiert ein tiefes Bedrohungs- und Lagergefühl, eine ideologische Wagenburg, aus der auszubrechen vielen unmöglich ist. Nicht gewillt, sich auf eine wirkliche Machtteilung mit den Katholiken einzulassen, sich von den Briten verraten fühlend, ökonomisch dem verachteten katholischen Süden, dem kleinen keltischen Tiger Irland, mittlerweile unterlegen, von einer sozial zwar noch benachteiligten, aber zunehmend besser gebildeten und selbstbewußten jüngeren katholischen Bevölkerung herausgefordert, sind die Triumphmärsche und die Gewaltbereitschaft letztlich Ausdruck einer verunsicherten, vom Untergang bedrohten Herrschaftsform.

Vor diesem Hintergrund, und dessen werden sich moderate Oranier und Unionisten langsam bewußt, spalten die Märsche das protestantische Lager mehr als das sie es einen, trennen sie es zunehmend von den Briten, mit denen sie doch unioniert sein wollen.

Die Oranier werden nicht umhin kommen, die besonders umstrittenen Märsche im Konsens mit den katholischen Anwohnern durchzuführen. Ansonsten wird der offiziellen Paradenkommission nichts anderes übrig bleiben, als sie weiterhin umzuleiten oder zu verbieten. Von den Republikanern wäre zu wünschen, dass sie die Unsicherheit der Unionisten zu größeren Gesten der Offenheit, z.B. bei der Inspektion der IRA-Waffenlager, nutzen würden. Ihre Führer wissen schließlich selbst, wie schwer es ist, ein auf unversöhnlichen Kampf und unrreichbare Fernziele gerichteten Anhang in eine neue Ära zu führen. Dabei ist es Adams, McGuiness und anderen Sinn Féin-Führern bislang ungleich besser gelungen, eine Spaltung der Republikaner auf breiter Front zu verhindern als David Trimble, auf der anderen Seite.

Die eigentlichen Knackpunkte des Friedensprozesses, die Reform der Polizei hin zu einer von beiden Lagern akzeptierten Ordnungsmacht, und die Entwaffnung der Paramilitärs, insbesondere –aber nicht auschließlich- der IRA, stagnieren bzw. befinden sich in einer sehr kritischen Phase. Nicht immer macht die britische Regierung mit ihrem zuständigen Minister, dem Blair-Intimus Peter Mandelson, dabei eine glückliche Figur, wie jetzt gerade in der Polizeireform, für die ein überzeugender Entwurf einer Kommission unter Vorsitz des konservativen Politikers Chris Patten vorliegt. Doch hat die Labour-Regierung von Tony Blair seit ihrer Wahl 1997 mehr Elan und Durchhaltevermögen in der Nordirland-Politik gezeigt als alle ihre Vorgängerinnen seit den Tagen David Lloyd Georges 1921/22 und zusammen mit der irischen Regierung unter Bertie Ahern große Fortschritte ermöglicht. Einen dauerhaften Frieden aber können nur die Nordiren selbst erreichen. Die Chancen dafür sind schwer zu bestimmen, die Gefahren beträchtlich. Aber die Voraussetzungen scheinen mir trotz aller Rückschläge wie in diesen Tagen doch günstiger als in vielen anderen vergleichbaren Krisenregionen, z.B. dem Baskenland oder der Türkei/Kurdistan, zu sein.

Links:

www.belfasttelegraph.co.uk/

www.guardian.co.uk/

www.sinnfein.org

www.ireland.co