Publication International / Transnational - Migration / Flucht - Staat / Demokratie - Asien - Westasien - Türkei Kollaborativ Handeln – Soziale Menschenrechte und Migration

Das Flüchtlingsregime in der Türkei am Beispiel des Istanbuler Stadtbezirks Fatih

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Studien

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Gabriele Gün Tank,

Published

November 2017

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Die vorliegende Studie ist unter schwierigen politischen Rahmenbedingungen entstanden. Sie widmet sich einem – auch auf internationaler Ebene – kontrovers diskutierten und sehr aktuellen Thema, das bislang jedoch kaum empirisch in der Tiefe betrachtet worden ist: Es geht um die Frage des politischen und gesellschaftlichen Umgangs mit den rund drei Millionen syrischen Geflüchteten in der Türkei.

Wenige Monate nach Abschluss des menschenrechtlich fragwürdigen Flüchtlingsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Türkei im März 2016 und unmittelbar vor dem versuchten Putsch am 16. Juli 2016 reiste die Autorin, Gabriele Gün Tank, nach Istanbul, um anhand einer Vor-Ort-Studie im Stadtteil Fatih herauszufinden, wie es auf kommunaler Ebene um die sozialen Menschenrechte von Flüchtlingen und deren Selbstorganisierung bestellt ist: Wie wohnen und arbeiten sie? Wie sind sie gesundheitlich versorgt? Und wie ist die Schulbildung der Kinder und Jugendlichen organisiert?

Zahlreiche Interviews mit MitarbeiterInnen in der Verwaltung, von NGOs, Organisationen von Geflüchteten und Forschungsinstituten sowie eigene Beobachtungen in Fatih bilden die Datengrundlage. Diese verbindet die Autorin mit einer Rekonstruktion nationaler Gesetzgebungen und Institutionen sowie internationaler Abkommen zu einer Mehr-Ebenen-Analyse der Governance der Fluchtmigration in der Türkei. Die fundierte Analyse ermöglicht auch einen Ausblick auf die Frage der Grenzen und Möglichkeiten kommunaler Inklusionspolitiken im Kontext migrationspolitischer Transnationalisierungsprozesse in anderen Ländern, Städten und Regionen.

Stefanie Kron, Referentin für Internationale Politik der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin, September 2017

Inhalt:

1 Einleitung

2 Rahmenbedingungen der «Migration Governance»
2.1 Das internationale Flüchtlingsregime
2.2 Die rechtlichen und institutionellen Rahmenbedingungen in der Türkei
2.3 Nicht staatliche Akteure in der türkischen Flüchtlingsarbeit
2.4 Die Rolle des Bezirks am Beispiel des Stadtteils Fatih in Istanbul
2.5 Resümee

3 Fatih: Migration, soziale Menschenrechte und Inklusion
3.1 Der Aufenthaltsstatus: Das Recht zu bleiben
3.2 Das Recht auf bezahlbaren Wohnraum
3.3 Das Recht auf Gesundheit
3.4 Das Recht auf Bildung
3.5 Das Recht auf würdige Arbeit
3.6 Resümee

4 Ergebnisse und Ausblick
4.1 Die Stärkung der Bezirksverwaltung
4.2 Intersektorales Schnittstellen- und Wissensmanagement
4.3 Integrierter Gesamtansatz und öffentliche Infrastruktur
4.4 An die politische Linke: Solidarität und Inklusion

Zur Autorin:

Gabriele Gün Tank ist Geschäftsleiterin der Neuen Deutschen Organisationen. Sie hat Journalismus an der Marmara-Universität in Istanbul studiert und ihren Master in Public Administration an der Hertie School of Governance in Berlin gemacht. Gabriele Gün Tank war neun Jahre lang Integrationsbeauftragte des Berliner Bezirks Tempelhof-Schöneberg und zuvor wissenschaftliche Mitarbeiterin einer Bundestagsabgeordneten. Sie ist Mitglied des Vorstands der Rosa-Luxemburg-Stiftung und des Vereins BQN Berlin. 2016 untersuchte sie in einer Feldstudie die Inklusion syrischer Geflüchteter in der Türkei.