Publication Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen Kurzanalyse der niederländischen Parlamentswahlen vom 9. Juni 2010

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Clemens Wirries,

Published

June 2010

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In den Niederlanden hat es in den letzten Jahren immer seltener eine Regierung gegeben, die eine volle Legislaturperiode durchgehalten hat. Die Vielparteienkoalitionen, die mittlerweile oftmals völlig gegensätzlich orientierte politische Richtungen miteinander vereinen können sich nur schwer vier Jahre halten, da der Profilierungsdruck auf dem hart umkämpften niederländischen Wählermarkt härter ist als anderswo in Westeuropa. Bereits seit Jahren erhält kaum noch eine Partei mehr als 30% der abgebenen Wählerstimmen.

Die totale Zersplitterung des Parteiensystems in den letzten Jahren ist zum einen eine Reaktion auf die gesellschaftlichen Entsäulungsprozesse, die die einst klar voneinander unterscheidbaren sozialen Milieus durch neue, viel weniger deutlich umrissene soziale Zusammenhänge ersetzt hat und daher insgesamt ein verschwommenes Bild ergibt. Zum anderen wurden die Regierungen der letzten Jahrzehnte meist von immer denselben Parteien gebildet, dazu auch noch lagerübergreifend, was dazu führte, dass sich breite Wählerschichten nicht mehr von „ihren“ Parteien vertreten fühlten und daher neue Gruppierungen begünstigten. Zumindest verfügen die traditionellen Parteien kaum noch über gefestigte Stammwählerschaften, wie sowohl die extremen Schwankungen der Meinungsumfragen im Wahlkampf zeigten als auch das Ergebnis, gerade auch im Hinblick auf ehemalige Parteihochburgen des CDA bewies. Das Entrée neuer politischer Parteien in die Zweite Kammer wird zudem dadurch erleichtert, dass lediglich der Wahlquotient, d.h. ein 1/150 der Sitze (0,67%) für die Erringung eines Mandats nötig sind.

Wie eine Regierungsbildung – Mehrheitskoalitionen sind üblich – ausgeht, hängt auch davon ab, wen genau die Königin zum „Formateur“ berufen hat. Dieser hat die Aufgabe, zwischen den Parteiführern zu sondieren, welche Parteien am besten geeignet sind, eine Koalition zu bilden.

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