Publication Staat / Demokratie - Parteien / Wahlanalysen - Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Kapitalismusanalyse - Griechenland Griechenland – vor der Wahl ist nach der Wahl

Standpunkte 8/2012 von Dominic Heilig und Torsten Haselbauer.

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Dominic Heilig, Torsten Haselbauer,

Published

May 2012

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Für die rund elf Millionen GriechInnen endete mit den Parlamentswahlen vom 6. Mai 2012 eine knapp siebenmonatige Zeit des Wartens auf vorgezogene Neuwahlen. Die Wartezeit für die nächsten vorgezogenen Neuwahlen dürfte indes weit kürzer sein. Denn nach den gescheiterten Sondierungsgesprächen in Athen werden die GriechInnen am 17. Juni erneut an die Urnen gerufen. Grund dafür ist die gewaltig durcheinandergewirbelte Parteienlandschaft Griechenlands. Denn mit den Neuwahlen vom 6. Mai 2012 wurde das seit dem Ende der Militärdiktatur traditionell herrschende Zweiparteiensystem aufgebrochen. Und sofort hieß es in den (deutschen) Medien «Griechenland radikalisiert sich» und «Griechenland kurz vor dem Austritt aus dem Euro». Was war geschehen?

Die Antwort auf diese Frage ist vordergründig recht einfach: Zum ersten Mal seit der Demokratisierung Griechenlands verfügte keine der beiden Volksparteien, also weder die sozialdemokratische PASOK noch die rechts-konservative Nea Dimokratia (ND), über eine eigene Mehrheit. Mehr noch: Nicht einmal zusammengenommen hätten beide Parteien im Mai eine Koalitionsregierung mit eigener Mehrheit bilden können. Verantwortlich für dieses «neue Machtvakuum» und den aufgewirbelten Staub in ganz Europa ist auch der Wahlerfolg von SYRIZA, dem «Bündnis der radikalen Linken».

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