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Rund um das 10. Agenda-2010-Jubiläum ist eine richtige Schlacht um die Deutungshoheit im Hinblick darauf entbrannt, ob die Agenda-Politik ein Segen für Deutschland und seinen Arbeitsmarkt oder ein umfassendes Regierungsprogramm zur Pauperisierung, Prekarisierung und sozialen Polarisierung war. Die sozialdemokratischen Hauptrepräsentanten der Agenda 2010, etwa Gerhard Schröder, von manchen als «Gazprom-Gerd» verhöhnt, und Wolfgang Clement, mittlerweile zum FDP-Wahlkämpfer herabgesunken, tourten quer durch die Bundesrepublik und deren Medienlandschaft, um sich dafür selbst zu loben und ihre angeblichen Erfolge im Rahmen des Agenda-2010-Jubiläums noch einmal gemeinsam mit den mächtigsten und feinsten Kreisen der Gesellschaft, die von ihren Reformen teilweise in barer Münze profitiert haben, zu feiern.
Um die Agenda 2010 fundierter als ihre unkritischen Gratulanten beurteilen zu können, muss man ihre Entstehungsgeschichte, ihre zentralen Inhalte und ihre Auswirkungen daraufhin untersuchen, welche Ziele damit verfolgt und wessen Interessen bedient wurden, was im Folgenden geschehen soll.
Inhalt:
- Gerhard Schröders Agenda 2010
- Hintergrund und Entstehungszusammenhang der Agenda 2010
- Aussagen und Argumentationslinien der Agenda-Rede
- Die rot-grüne Arbeitsmarktreform als Kern der Agenda 2010
- Auf dem Weg zum Fürsorge-, Almosen- und Suppenküchenstaat
- Gesundheits-, Renten- und Steuerreformen
- Die verheerenden Folgen der Reformagenda
Prof. Dr. Christoph Butterwegge lehrt Politikwissenschaft an der Universität zu Köln. Zuletzt sind seine Bücher «Armut in einem reichen Land», «Krise und Zukunft des Sozialstaates» und «Armut im Alter» erschienen.