Publication Staat / Demokratie - Wirtschafts- / Sozialpolitik - Westeuropa Wettbewerbsfähigkeit – Entlarvung eines Zauberwortes

In zwei Studien wird der «Gallois-Report», das aktuelle französische Gegenstück zur Agenda 2010, untersucht und mit der neoliberalen Modernisierung Deutschlands verglichen.

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Series

Online-Publ.

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Anne Allex, Frieder Otto Wolf, Judith Dellheim,

Published

May 2013

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Als Reaktion auf die Krise des Euros wurde im Rahmen der europäischen Kürzungspolitik im November 2012 in Frankreich ein Bericht von Louis Gallois vorgestellt. Louis Gallois, ehemaliger Bahn-Chef und ehemaliger EADS-Manager empfiehlt mit dem Bericht 22 Maßnahmen, um die französische Wirtschaft wieder „wettbewerbsfähig“ zu machen. Kern dieser Maßnahmen, die einen Anpassungsschub auslösen sollen, ist eine politische Strategie, die unmittelbar an das politische Vorgehen der Regierung Schröder/Fischer in den Jahren 2002/2003 erinnert.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung untersucht in zwei Studien, inwiefern die Politik der „Wettbewerbsfähigkeit“ die Lebens- und Arbeitsbedingungen der Menschen in Europa verschlechtert, welche Bedrohung sie für die europäische Idee darstellt und welche Alternativen es gibt.

Die Studien sind auch Gegenstand eines französisch-deutschen Symposiums am 23.05.2013 in der Assemblée nationale in Paris.

In deutscher und französischer Fassung liegen vor:

  • Anne Allex / Dietmar Dathe:
    Studie «Europäisierung des Sozialstaatsabbaus – Ein Vergleich von Agenda 2010 und Gallois-Bericht» (Kurzfassung – zu einigen arbeitsmarkt- und sozialpolitischen Aspekten)
  • Judith Dellheim / Frieder Otto Wolf: 
    Neoliberale Modernisierung, um globale Konkurrenzfähigkeit und weltweite Einflussnahme zu sichern – Das Beispiel «Pakt für die Wettbewerbsfähigkeit der französischen Industrie» (Gallois-Bericht)