Publication State / Democracy - City / Municipality / Region - Academy for Community Politics Kein Buch mit sieben Siegeln – Der kommunale Haushalt

Reihe «Crashkurs Kommune» Bd. 2 von Michael Faber

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Crashkurs Kommune EN

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January 2010

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Mit dem kommunalen Haushalt werden zentrale Weichen für die Entwicklung vor Ort gestellt. Hier entscheidet sich, welche Spielräume kommunalen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern während eines Jahres verbleiben und in welche Richtung sich die Kommune entwickelt. Die schlichte Masse der Haushaltsentwürfe droht aber bereits viel kommunalpolitisches Engagement zu zerschlagen. Neben der Fülle an Informationen sind die Angaben oft intransparent und unverständlich für ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker. 

Im Hinblick auf die Bedeutung des Haushaltes sollte hier aber nicht der Kopf in den Sand gesteckt werden. Mit diesem Buch der Reihe »Crashkurs Kommune « sollen erste Grundkenntnisse des kommunalen Haushaltes vermittelt werden. Dabei wird der Schwerpunkt auf die Doppik, also die neue doppelte Buchführung der Kommunen, gelegt. Kommunalrecht ist Landesrecht. Daraus folgt, dass es 13 verschiedene Rechtsgrundlagen für die kommunale Haushaltswirtschaft gibt. Hinzu kommen Spezifi ka, die sich aus der Sonderstellung der drei Stadtstaaten ergeben. Dieser Facettenreichtum landesspezifi scher Ausprägungen zwingt dazu, sich in diesem Buch auf wesentliche länderübergreifende Aspekte zu beschränken. 

Das Buch soll einen kleinen Beitrag dazu leisten, die nunmehr im ganzen Bundesgebiet agierenden linken AkteurInnen in Städten, Gemeinden und Kreisen zu befähigen, sachkompetent für eine soziale und gerechte Entwicklung vor Ort in den Haushaltsberatungen einzutreten. Eine moderne Linke muss schließlich sowohl international als auch lokal stark sein!

Michael Faber ist 1981 geboren und Jurist. Er hat eine Doktorarbeit auf dem Gebiet des kommunalen Haushalts- und Finanzrechtes geschrieben, die sich insbesondere mit den aufsichtsbehördlichen Einwirkungsbefugnissen auf die kommunale Selbstverwaltung in Zeiten einer Haushaltsnotlage befasst. Michael Faber begann seine kommunalpolitische Arbeit bei der unabhängigen Wählervereinigung Junge Alternative Zülpich (JA), für die er im Rat der Stadt Zülpich saß. Für DIE LINKE. Bonn war Michael Faber im Jahr 2009 Oberbürgermeisterkandidat und ist nunmehr Vorsitzender der Linksfraktion im Rat der Bundesstadt Bonn.