Publication State / Democracy - Political Parties / Election Analyses - Asia Das Ende der Blockade

Einigung zwischen Regierungs- und Oppositionspartei in Kambodscha könnte zu einer Demokratisierung beitragen. Standpunkte 18/2014 von Manuel Palz.

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Standpunkte

Author

Manuel Palz,

Published

October 2014

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Ein gutes Jahr nach den fünften Wahlen zur Nationalversammlung endete der politische Deadlock Kambodschas. Fast ein Jahr lang hatte sich die Oppositionspartei, Partei zur Rettung der kambodschanischen Nation (PRKN), geweigert, die Ergebnisse der letzten Parlamentswahl (Juli 2013) anzuerkennen und ihre Arbeit in der Nationalversammlung aufzunehmen. Überraschenderweise haben die Regierung um Ministerpräsident Hun Sen (Kambodschanische Volkspartei, KVP) und die Opposition nun einen Kompromiss gefunden. Wichtiger Teil davon war die Einigung auf eine Reform der nationalen Wahlkommission. Sollte das Experiment Hun Sens, «mehr Demokratie» wagen zu wollen, gelingen, könnten sich die Menschen in Kambodscha Hoffnung auf eine bessere Zukunft machen. Aber der Weg dahin scheint noch weit.

Manuel Palz hat Politikwissenschaft sowie Mittlere und Neuere Geschichte studiert. Seit Dezember 2012 ist er im Auslandsbüro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Hanoi tätig.