Publication Inequality / Social Struggles - Social Theory - Commons / Social Infrastructure - Analysis of Capitalism - Academy for Community Politics Krise der Privatisierung. Rückkehr des Öffentlichen

Reihe: Texte der RLS Bd. 53 von Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (Hrsg.)

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June 2008

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Von Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise (Hrsg.)

Reihe: Texte der Rosa-Luxemburg-Stiftung; Bd. 53

192 Seiten, Broschur

 

Inhalt

Mario Candeias, Rainer Rilling, Katharina Weise: Vorbemerkung

Mario Candeias: Krise der Privatisierung

Lutz Brangsch, Sabine Nuss: Mach mit, mach’s nach, mach’s effizienter. In der Privatisierungskrise – wie in der Wirtschaftskrise – kommt der Staat zu sich selbst

Werner Raza: Privatisierungseffekte in der EU

Emanuele Lobina, David Hall: Wasserprivatisierung und Umstrukturierung in Lateinamerika

David Hachfeld: Rekommunalisierung – Lehren aus Potsdam und Grenoble

Erik Swyngedouw: Städtische Wasserflüsse und Kapitalakkumulation. Die Widersprüche der Urbanisierung des Wassers unter dem Neoliberalismus

Birgit Mahnkopf, Christoph Herrmann: Vergangenheit und Zukunft des Europäischen Sozialmodells

Alex Demirovic: Hegemonie und das Paradox von Privat und Öffentlich

Dieter Klein: Das Öffentliche – verstrickt in die Verknüpfung von Großkrisen

Rainer Rilling: Plädoyer für das Öffentliche

AutorInnenverzeichnis


Die neoliberale Privatisierung leidet unter einer Krise der Legitimation, der Effizienz (mit Bezug auf Preise, Qualität, Zugang), der Profitabilität – doch Krisen ziehen nicht unbedingt das Ende der Privatisierungen als vielmehr Versuche und Strategien ihrer Effektivierung nach sich. Politik und Investoren reorientieren sich auf andere (Anlage)Felder. Dennoch werden Verschiebungen im gesellschaftlichen Klima deutlich, die Anti-Privatisierungskampagnen Erfolge bescheren, Rekommunalisierungen und die Debatte um das Öffentliche befördern.

Rekommunalisierung muss heute umfassender gedacht werden: Ziel ist es, die allgemeinen Reproduktionsbedingungen für jede und jeden Einzelnen im Sinne eines sozialen Rechts zu garantieren, d. h. allen und flächendeckend günstige (oder gar kostenlose) qualitativ hochwertige Dienstleistungen zur Verfügung zu stellen, dabei hohe Umwelt- und Gesundheitsstandards zu gewährleisten, qualitativ gute und tariflich abgesicherte Beschäftigung zu schaffen, Investitionen in allen wichtigen Bereichen zu sichern (Quersubventionierung) und allen – einschließlich der Beschäftigten und Nutzer – möglichst weitgehende demokratische Einflussmöglichkeiten auf die Gestaltung von Produktion und Distribution der öffentlichen Dienstleistungen zu ermöglichen, also im  Zusammenschluss mit anderen Verfügung über die relevanten Lebensbedingungen zu erlangen.