Publication Kapitalismusanalyse - Globalisierung - Soziale Bewegungen / Organisierung - Wirtschafts- / Sozialpolitik - Ungleichheit / Soziale Kämpfe - Staat / Demokratie RosaLux 2/2009

Die RosaLux im neuen Gewand mit dem Schwerpunkt »SOZIALE RECHTE«. Außerdem: 65 Jahre Warschauer Aufstand; »Eines langen Tages Reise...« der 4. November 1989; Bundestagswahlen 2009; Die RLS in Vietnam und Mexiko u.v.m. Beiträge von Wolfgang Nesković, Martin Allespach, Lothar Wentzel und Mag Wompel.

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Journal «RosaLux»

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October 2009

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Liebe Leserin, lieber Leser,

die erste Ausgabe der RosaLux erschien im März 2007, sie wurde bei den beiden letzten, parallel tagenden Parteitagen der damaligen PDS und WASG in Dortmund präsentiert. Mittlerweile liegt die 9. Ausgabe vor. Als parteinahe Stiftung hatte und hat die RLS eine wichtige Aufgabe, die Entwicklung der neuen Partei DIE LINKE mit den ihr gegeben Mitteln und Grenzen zu begleiten, wie sie es seit 2004/2005, mit dem Aufkommen der WASG und den Diskussionen um den Wahlantritt 2005 getan hat. Seitdem ist DIE LINKE weit gekommen. Sie hat den großen Erfolg von 2005 (8,7%) eindrucksvoll ausgebaut mit nunmehr 11,9% der Stimmen, hat ihre Wahlerfolge in den ostdeutschen Bundesländern stabilisiert und ausgebaut (so zuletzt in Thüringen und in Brandenburg), ist seit dem Mai 2007 aber auch erstmals in einer Reihe westdeutscher Landesparlamente eingezogen: Bremen, Hessen, Niedersachsen, Hamburg, Saarland und zuletzt Schleswig-Holstein. Hinzu kommen zahlreiche kommunale Mandate.

Der Erfolg der LINKEN in den letzten Jahren drückt sich aber nicht nur in Wahlergebnissen aus, bei denen natürlich auch gelegentliche Dämpfer nicht ausblieben, sondern vor allem in der Politikbeeinflussung, die zumeist aus der Opposition heraus erfolgte und z.B. zu Korrekturen beim Arbeitslosengeld für ältere Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer oder
zur Rehabilitierung der sogenannten «Kriegsverräter» durch den Deutschen Bundestag im September 2009 führte – was wesentlich auf ein mehrjähriges beharrliches Wirken der LINKEN zurückging. Die Tatsache, dass von «Afghanistan» bis «Privatisierung» und «Deregulierung» die Debatten der Parteien im Bundestag nun etwas anders klingen, macht den inzwischen gewachsenen Einfluss der LINKEN deutlich.

Freilich: Das neoliberale Kapitalismusmodell ist keineswegs am Ende, trotz der schweren Krisen, die es ausgelöst hat. Vielmehr besteht die Gefahr, dass die dringend nötige Umkehr verfehlt wird, es zu einer Re-Stabilisierung der gescheiterten Politik kommt und somit die oft benannte Chance, die in der Krise liegt, vertan wird. In dieser Situation kommt auf linke Akteure eine wachsende Herausforderung zu: Von der wichtigen Krisenanalyse zu konkreten, vermittelbaren, dabei eine deutliche Transformationsperspektive aufzeigenden Alternativen zu gelangen.

Dies ist auch für die RLS eine zentrale Aufgabenstellung in diesem und im kommenden Jahr. Sie wird sich z.B. zentralen Themen, die auch für die programmatische Debatte der LINKEN von Bedeutung sind, verstärkt zuwenden, z.B. durch eine Neuauflage «gesellschaftspolitischer Foren» zusammen mit verschiedenen Landesstiftungen. Auch
Fragen von Nachhaltigkeit, Ökologie und Klima haben in unserer Arbeit eine wachsende Bedeutung. Ist für uns doch, anders als im «Green New Deal» der Grünen, die ökologische Frage untrennbar mit der Überwindung des Neoliberalismus und einer globalen sozialen Gerechtigkeit verbunden.

...

(aus dem Editorial)

Inhalt:

EDITORIAL


RÜCKBLICK

65 JahreWarschauer Aufstan
Neuerscheinung der Zeit-Schrift LuXemburg

AUSBLICK

Eines langen Tages Reise...
Ausgewählte Veranstaltungen

ANALYSE

Bundestagswahlen 2009

THEMA SOZIALE RECHTE

Soziale Rechte und die Rosa-Luxemburg-Stiftung
Globale soziale Rechte – als Handlungskonzept
Der Mensch lebt nicht von Brot allein
Wir müssen die Freiheit aus ihrer Einsamkeit befreien
GSR als Alternative zumKampf umjeden Arbeitsplatz

STUDIENWERK

10 Jahre Ferienakademie
Publikation Jane Angerjärv

INTERNATIONALES

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Vietnam
Unsere neuen BüroleiterInnen
Die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Mexiko

STIFTUNGSVERBUND

Helle Panke e.V.

LESENSWERT

Neuerscheinungen der Rosa-Luxemburg-Stiftung

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