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Publication : Linke Regierungen und Bürgerbeteiligung in Mexiko-Stadt, Stadtbezirk Tlapan, 2001-2003

Beitrag zum Seminar "Linksparteien in Lateinamerika" (30.10.-1.11.2005 in Sao Paulo)

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Online-Publ.
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October 2005
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Die Forderungen nach Demokratie, Menschenrechten und Armutsbekämpfung sind Teil einer Mindesttagesordnung für den Konsens geworden. Sie haben das traditionelle Bündniskonzept flexibilisiert und die Mörtelmasse für das Entstehen umfassender neuer sozialer Bewegungen geschaffen, mit integrierenden und solidarischen Strukturen von der Basis aufwärts, als neue Versuchslabors des sozialen Kampfes. Diese Realität zwingt dazu, die notwendige Beziehung zwischen Führern und Geführten neu zu definieren und traditionelle Konzepte wie "Avantgarde" oder "organischer Intellektueller" zu reformieren.

 

Ein Merkmal aller Prozesse - der sozialen, ökonomischen, ideologischen und politischen - ist ihre Wandelbarkeit und Vergänglichkeit. Auf allen Feldern der gesellschaftlichen Praxis ist die heutige Zeit durch Suche, Diversifizierung und Experimente geprägt. Daher kann eine neue Strategie gesellschaftlicher Transformation weder ausschließlich noch im Wesentlichen von einem bestimmten ideologischen Rahmen herrühren, sondern muss sich grundlegend von denjenigen verschiedenen Erfahrungen der Völker und Volksschichten leiten lassen, die eine Perspektive von Gesellschaftstransformation und/oder Widerstand beinhalten; und von der Öffnung neuer Aktionsräume, die die Einbeziehung der Bevölkerungsmehrheit beim Treffen von Entscheidungen ermöglichen.

 

Im gegenwärtigen Kontext steht die Linke vor der fundamentalen Herausforderung, die Demokratie in einem Prozess zu radikalisieren, der impliziert, mit den traditionellen Vormundschaftsformen des Staates zu brechen. Dies setzt voraus, den Bürger, die Völker und die entstehenden sozialen Gruppen nicht nur als Träger von Rechten und Pflichten an zu erkennen, sondern vor allem als zentrale Akteure bei der Suche nach erweiterten Rechten bezüglich der politischen Entscheidungen. Es setzt voraus, dem Öffentlichen und damit dem Regierungshandeln einen neuen Sinn zu verleihen.

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