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Bemerkungen zum Verhältnis von Parteien und Bewegungen
Thesen zum Internationalen Workshop der Rosa Luxemburg Stiftung: Organisationsreformen - Erfahrungen und Probleme linker europäischer Parteien und sozialer Bewegungen bei der Umgestaltung ihrer Organisation, Struktur und Arbeitsweise“ am 19./20. Juni 2003 in Berlin
1) Eine Organisationsreform ist abhängig a) von der Problembeschreibung, d.h. dem Warum? und b) von der Zielsetzung: dem Wozu? Beide Ebenen sind aber eng miteinander verknüpft in der Frage: Wo liegt denn eigentlich das Problem?
Diese Eingangsfrage ist nicht ganz so banal, wie sie vielleicht auf den ersten Blick klingen mag. Denn Parteireformen sind in der BRD in der Vergangenheit meist unter der Perspektive: >Erhöhung der organisatorischen Effizienz< betrieben worden. Ich verweise vor allem auf die Parteireform der CDU in den 1970er Jahren unter Kurt Biedenkopf, die die alte Honoratiorenpartei in ein relativ schlagkräftiges und mobilisierbares Instrument der Parteiführung verwandelt hat. In dieser Problemperspektive besteht das Ziel darin, eine Organisation als Mechanismus der Willensbildung von „oben“ nach „unten“ funktionsfähig und für die Erhöhung der Kampagnenfähigkeit im System der Parteienkonkurrenz besser verwendungsfähig zu machen. ...