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Publication : Zurück in die Zukunft

Eine Eröffnungsbilanz schwarz-gelber Forschungs und Innovationspolitik. Standpunkte 07/2010 von Petra Sitte, Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE und Tobias Schulze, Referent für Forschungs- und Technologiepolitik bei der Fraktion DIE LINKE.

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Standpunkte
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April 2010
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Während der Regierungseintritt der FDP die wenigen bildungspolitischen
Haltelinien der großen Koalition Makulatur werden lässt,1 vollzieht die schwarz-gelbe Innovationspolitik keine große Kursänderung. Die SPD hat in der vergangenen Legislaturperiode die forschungs- und innovationspolitische
Grundrichtung von Ministerin Annette Schavan (CDU) weitgehend mitgetragen. Deren wirtschaftsfreundlicher Kurs, der auf marktliberal orientierten Denkschulen etwa eines Michael E. Porter2 gründet, wurde seit 2006 unter dem Label „Hightech-Strategie“ umgesetzt.3 Der Ansatz folgt dem Kerngedanken, dass in den Zeiten globaler Arbeitsteilung und weltweiten
Abbaus von Handelsbarrieren einzig die Innovationsfreundlichkeit von Standorten über deren Potenziale von privatwirtschaftlicher Wertschöpfung und Wachstum entscheidet.

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