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Publication : Portugal: Regierung gegen die Austerität

Bilanz zum Ende des Tolerierungsmodells

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Online-Publ.
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Mario Candeias,
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Wahlplakat des „Bloco de Esquerda“ in Lissabon, Portugal. Foto: picture alliance / NurPhoto | Nuno Cruz

Die Niederlage der radikalen Linksparteien bei den portugiesischen Parlamentswahlen am 30. Januar 2022 muss wohl als historisch bezeichnet werden: Linksblock (Bloco de Esquerda, im Folgenden auch einfach nur Bloco) und Kommunisten (Partido Comunista Português/PCP, im Bündnis mit den Grünen als Coligação Democrática Unitária/CDU angetreten) erhielten jeweils lediglich 4,4 Prozent der Stimmen. Das ist das schlechteste Ergebnis in der Geschichte der PCP seit der Rückkehr zur Demokratie in Folge der Nelkenrevolution im Jahr 1974 und das schwächste des Linksblocks seit 20 Jahren. Mit dieser Wahlniederlage ist auch das von vielen Beobachtern mit Spannung verfolgte Modell der Tolerierung einer sozialdemokratischen Minderheitsregierung durch radikale Linke beendet.

Zum Autor

Mario Candeias ist Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung.

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