Details
In Stuttgart regt sich lautstarker, vielfältiger Protest gegen das verkehrspolitische und städtebauliche Projekt „Stuttgart 21“. Damit ist der geplante Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs (Kopfbahnhof) zu einem Tiefbahnhof gemeint. Dieses Projekt ist sehr umstritten. Die Kritik richtet sich vor allem auf die hohen Kosten, die mangelnde Berücksichtigung ökologischer Aspekte und die geringe Bürgerbeteiligung, die als Demokratiedefizit beklagt wird. Spätestens seit dem harten Polizeieinsatz gegen DemonstrantInnen mit vielen Verletzten am 30. September 2010 hat „Stuttgart 21“ auch eine bundespolitische Dimension erreicht. Der Protest hat sich quer durch verschiedene Bevölkerungsschichten ausgeweitet. Überraschend erscheint dabei, dass selbst „bürgerliche“ Protestierende an den Aktionen teilnehmen und dass gewaltfreie Aktion und ziviler Ungehorsam scheinbar eine große Akzeptanz finden.
Für die Bewegungsforschung ist der Protest in Stuttgart deshalb ein interessantes Phänomen: Er wird von unterschiedlichsten Gruppen der Gesellschaft getragen und reicht bis weit in die bürgerliche Mitte hinein. Der Protest erscheint als Ausdruck einer tief sitzenden Verärgerung der BürgerInnen über eine Politik, der sie eine ignorante und arrogante Haltung gegenüber der Bevölkerung und eine partikulare Interessenvertretung vorwerfen. Daher fragt diese Studie vor allem nach der Kritik, die sich in diesem Protest artikuliert und die (direkt-)demokratische Entscheidungsprozesse einfordert, und bezieht dabei die Akteure der Protest- und Widerstandsaktionen mit ein. Im Zusammenhang mit der Frage nach einer solidarischen Gesellschaft kann die Bewegung als Ausgangspunkt für Diskussionen über emanzipatorische beziehungsweise (direkt-)demokratische Alternativen reflektiert werden. Die folgende theoretische Einführung berücksichtigt unter anderem Überlegungen aus meinem Buch „Gewaltfreiheit trainieren“ (vgl. Schmitz 2010).