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Austerität, Erosion der Demokratie, militärische „Problemlösungen“, Ausblenden der ökologischen Gefahren – kaum etwas deutet darauf hin, dass die Machteliten für einen „erträglicheren“ Kapitalismus zu gewinnen sind. Aber so etwas hat es historisch gegeben: Richtungskämpfe in den US-Machteliten führten in der Roosevelt-Ära zum New Deal mit einer systeminternen Transformation vom ungebändigten zu einem – begrenzt – sozialstaatlich regulierten Kapitalismus. Und in den 1980er und 1990er Jahren wurde Entspannung durch Rüstungskontrolle und Abrüstung möglich. Teile der Machteliten erwiesen sich als fähig zu progressiven Reformen und sicherheitspolitischem Wandel. War die Reformbereitschaft eine durch historische Konstellationen bedingte Ausnahme?
Die Linke sollte sich auch auf eine andere Möglichkeit einstellen: den lernfähigen Teilen der Machteliten eine Öffnung für eine systeminterne Transformation aufzunötigen, die alternativen Kräften zugleich Ansätze für eine systemüberschreitende Transformation bietet. Allerdings machen nicht zuletzt die praktischen Erfahrungen des New Deal deutlich, dass diese erst in Bewegung kommen, wenn erstens eine Richtungsänderung der Politik durch Druck von unten gelingt und zweitens die systemüberschreitenden Aspekte ökonomisch und politisch als machbar präzisiert werden. Gelingt es auch heute, unmöglich Erscheinendes möglich zu machen, könnte aus einer Defensivlinke eine Offensivlinke werden, die die zukünftige Gesellschaft progressiv gestalten kann.
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Der Autor:
Dieter Klein, Prof. Dr., Ökonom, war bis Ende 2012 Mitglied des Vorstandes der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Bis zu seiner Emeritierung 1997 hatte er den Lehrstuhl Ökonomische Grundlagen der Politik am Institut für Sozialwissenschaften der Humboldt-Universität inne.
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Dieter Klein
Gespaltene Machteliten
Verlorene Transformationsfähigkeit oder Renaissance eines New Deal?
Eine Veröffentlichung der Rosa-Luxemburg-Stiftung
288 Seiten | 2016 | EUR 16.80
ISBN 978-3-89965-695-4