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Publication : Die „Gemeinsame Liste“ und progressive Politik in Israel

Standpunkte 24/2016 von Hana Amoury, Yossi Bartal, Tsafrir Cohen

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Standpunkte
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September 2016
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Die neugegründete „Gemeinsame Liste“ – ein Wahlbündnis, das sehr unterschiedliche Positionen, von sozialistischen bis zu liberalen und islamisch-konservativen, einschließt – ist ein spannendes politisches Projekt der palästinensischen Minderheit in Israel. Sie ist nicht nur für die israelische Politik von Bedeutung, sondern potenziell auch für die gesamte Region des Nahen Ostens. Mit einem Ergebnis von 10,6 Prozent der Stimmen bei den letzten nationalen Wahlen und 13 Sitzen in der Knesset stellt die Gemeinsame Liste seit 2015 die drittgrößte Parlamentsfraktion. Nach dem ersten Jahr ihres Bestehens ist es an der Zeit, eine Bilanz zu ziehen. Inwieweit ist dieses einzigartige Bündnis in der Lage, angesichts eines fortgesetzten Rechtsrucks und antidemokratischer Entwicklungen im Land progressive Anliegen voranzutreiben?

Hana Amoury ist eine palästinensische-israelische Aktivistin und ehemalige Leiterin der arabischen-jüdischen Jugendorganisation Sadaka-Reut (Freundschaft). Sie ist Mitglied der Gruppe Hithabrut-Tarabut (Miteinander verbunden) und beteiligt sich an verschiedenen sozialen und politischen Kämpfen, insbesondere für das Recht der palästinensischen Bevölkerung in Jaffa auf angemessenen Wohnraum und für einen verbesserten sozialen Wohnungsbau.

Yossi Bartal ist Aktivist und freier Autor. Aufgewachsen in Jerusalem, arbeitete er in der palästinensisch-israelischen Organisation The Alternative Information Center und beteiligte sich am gewaltfreien Widerstand gegen die Sperranlage in den besetzten Gebieten. Seit seinem Umzug nach Berlin ist er in verschiedenen antirassistischen und queeren Initiativen aktiv.

Tsafrir Cohen leitet das Israel-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Tel Aviv.

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