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Die Situation in Marzahn-Hellersdorf ist seit Jahren geprägt von erschreckend erfolgreichen rassistischen Mobilisierungen und Angriffen, vor allem auf Menschen die als Asylsuchende im Bezirk leben müssen. Im Jahr 2015 steigerte sich die Zahl von Angriffen und Vorfällen noch einmal massiv. Das Bündnis von rassistischen Anwohner*innen und Neonazis, die sich als „besorgte Bürger“ ausgeben, war mit wöchentlichen Aufmärschen und ständiger Agitation gegen Geflüchtete (bzw. jene, die für solche gehalten werden) sehr präsent. So ist ein krasser Anstieg der dokumentierten Vorfälle in der Chronik des Berliner Registers zu verzeichnen.
Register können jedoch kein vollständiges Bild zeichnen, sondern sind nur Ausdruck davon, wo die Zivilgesellschaft hinschaut. Da gerade bei Geflüchteten die Hemmschwelle zur Polizei zu gehen, um Übergriffe anzuzeigen, sehr hoch ist, bleiben viele Übergriffe außerhalb des Sichtfeldes der Mehrheitsgesellschaft. Die tatsächliche Zahl der Vorfälle ist wahrscheinlich sehr viel höher – Dunkelziffer unbekannt.
Dies spiegelt die bundesweite Entwicklung wieder, bei der rassistische und rechte Gewalt gegen Geflüchtete mit hunderten Brandanschlägen und Angriffen dramatisch eskaliert.
Die Opferberatungstelle ReachOut stellt in der Jahresauswertung 2015 fest: „Am gravierendsten ist jedoch die Lage in Marzahn-Hellersdorf, wo die Zahl an Angriffen und Bedrohungen wesentlich höher ist als in anderen Ostberliner Randbezirken.“
Das deutsche Asylsystem diskriminiert geflüchtete Menschen massiv, indem sie gezwungen werden in miserablen Bedingungen zu leben. Die Unterbringung in Massenunterkünften am Rande der Stadt ist Ausdruck der strukturell rassistischen Stimmung, die Geflüchteten Teilhabe und Gleichberechtigung verwehrt.Mit dieser Broschüre möchten wir die öffentliche Debatte über rassistische Gewalt voran treiben und Menschen dafür sensibilisieren, was in ihrem Umfeld tagtäglich passiert.
Neben einer Auswertung der Registervorfälle des letzten Jahres finden sich Beiträge zu den Themen Rassismus, rechte Strategien und zivilgesellschaftliche Strukturen dagegen sowie ein Interview mit zwei Bewohner*innen einer Notunterkunft für Geflüchtete in Marzahn.
Die ganze Publikation im PDF oder gedruckt über die Registerstelle an der Alice Salomon Hochschule, arreg@ash-berlin.eu
Diese Broschüre wird mit Unterstützung der Rosa-Luxemburg-Stiftung vom AK Rechte Gewalt, der Antirassistischen Registerstelle und dem AStA der Alice-Salomon-Hochschule herausgegeben.