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Heute steht die Bundeswehr „einer nie da gewesenen Parallelität und Größenordnung von Krisen und Konflikten gegenüber“, formuliert das im Juli 2016 erschienene Weißbuch zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr.1 Der Befund klingt dramatisch. Der Kunstgriff in der Formulierung: Die Bundesregierung tut so, als handele es sich um einen der Bundeswehr von außen aufgezwungenen Sachverhalt. Tatsächlich haben sich Kriege und Krisenherde der deutschen Armee nicht aufgezwungen. Seit rund 25 Jahren werden deutsche Soldaten systematisch in Kriege und Krisengebiete entsandt. Das Weißbuch hat die Aufgabe, diesen Kurs als alternativlos darzustellen.2
Es entstand unter Federführung des Bundesministeriums für Verteidigung. Laut Eigendarstellung stellt es „das oberste sicherheits- und verteidigungspolitische Grundlagendokument der Bundesregierung“ dar und formuliert „das sicherheitspolitische Programm für die nächsten Jahre“.3
Das Weißbuch ist Teil der psychologischen Kriegsführung des Verteidigungsministeriums. Von der Leyen führt einen Kampf um die Köpfe. Das vorliegende Schwarzbuch hat sich zur Aufgabe gestellt, dahinter stehende Motive und Interessen offenzulegen, und davon ausgehend die Strategien und Rüstungsvorhaben der Regierung darzustellen. Schließlich soll anhand historischer wie aktueller Beispiele deutlich gemacht werden, wie wir uns gegen einen neuen Militarismus wehren können.
Das Schwarzbuch wird gemeinsam herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung und der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.
Die gesamte Publikation als download.
1 Bundesministerium der Verteidigung (Hg.), Weißbuch 2016 zur Sicherheitspolitik und zur Zukunft der Bundeswehr, 2016, S. 137.
2 Ingar Solty, Exportweltmeister in Fluchtursachen: Die neue deutsche Außenpolitik, die Krise und linke Alternativen, Studie der Rosa-Luxemburg-Stiftung, Berlin 2016, S.13-19.
3 «Deutsche Sicherheitspolitik neu definieren, www.bundesregierung.de/Content/DE/Artikel/2015/02/2015-02-17-weissbuch-2016.html