Armutszeugnis

Der weltweite Ausstoß von CO2 geht vor allem auf das Konto der Superreichen. Die reichsten 10 Prozent der Weltbevölkerung verursachen die Hälfte aller weltweiten CO2-Emissionen. Das ist nicht neu. Weniger im Fokus der öffentlichen Debatte steht, dass die wirtschaftlichen Aktivitäten der Milliardäre wesentlich problematischer sind als ihre Luxusjachten und Privatjets. Der Großteil der Emissionen des reichsten 1 Prozent der Bevölkerung stammt aus ihren Investitionen in klimaschädliche Unternehmen. Möglich macht das die herrschende Ordnung, die auf Privateigentum beruht. Aber wie funktioniert die genau, wieso reichen Instrumente der Umverteilung nicht aus und wie könnte mehr Demokratie in der Wirtschaft den Planeten retten? Darüber sprechen wir in dieser Folge. Im Interview: Leonie Petersen, Referentin für sozial-ökologische Transformation bei Oxfam.

Schreibt uns an: armutszeugnis@rosalux.org

Hinweis: Bei 06:20 Min. stellt Sabine den Vergleich zwischen Milliardär*innen und durchschnittlichem Mensch auf, es fehlt allerdings die zeitliche Referenz, vollständig muss es heißen: „50 der reichsten Milliardärinnen und Milliardäre der Welt verursachen Oxfam zufolge durch ihre Investitionen, Privatjets und Yachten in 90 Minuten im Mittel mehr Treibhausgase als ein Mensch im weltweiten Durchschnitt in einem ganzen Leben.«

Shownotes:

"Die tödlichen Folgen der Klimakrise: Wie die Emissionen der reichsten Deutschen die Klimakatastrophe vorantreiben", Oxfam, 13. Februar 2025

"Milliardär*innen verursachen in 90 Minuten mehr Treibhausgase als der Durchschnitt in einem ganzen Leben", Oxfam, 28. Oktober 2024

Website des französischen Ökonomen Lucas Chancel mit seinen Studien zu sozialer Ungleichheit und CO2-Ausstoß

Report der NGO Urgewald über die weltweiten Investments in die fossile Industrie: https://investinginclimatechaos.org/

Wie Konzerne mit Investitionsschutzklagen (ISDS-Verfahren) Klimaschutz sabotieren, zeigt dieser globale Tracker: Global ISDS Tracker | How Corporate Courts Threaten Our Future

Mitbringsel:

Future Histories-Folge mit Tadzio Müller zu solidarischem Preppen im Kollaps

Alle Podcasts der Rosa-Luxemburg-Stiftung: www.rosalux.de/podcasts

Du möchtest keine Podcast-Folge mehr verpassen? Abonniere unseren monatlichen Newsletter.

Die Bundestagswahl ist vorbei. Was erwartet uns jetzt in Sachen Klimaschutz mit einer unionsgeführten Regierung? CDU und CSU wettern gegen eine angeblich ideologische Klimapolitik, die auch auf gesetzliche Einschränkungen und gezielte Investitionen setzt. Stattdessen singen die Konservativen das hohe Lied auf den Markt. Sie wollen den Emissionshandel zum „Leitinstrument“ der Klimapolitik ausbauen. Dabei wird das Recht, klimaschädliches CO2 auszustoßen, zur handelbaren Ware.

Union, FDP und auch AfD wollen die Steuern senken und damit die Wirtschaft ankurbeln. Aber was bedeutet das und wer profitiert davon? Es sind vor allem die Superreichen, die ihre Privatvermögen weiter vermehren können, während der Staat weniger Einnahmen für öffentliche Aufgaben zur Verfügung hat. Das ist nicht überraschend: Steuerpolitik ist per se Klassenpolitik und der Gegensatz zwischen arm und reich wurde in den letzten Jahren durch verschiedene Steuerreformen erheblich verschärft. Eine liberalkonservative bzw. rechtskonservative Regierung wird diese Politik noch weitertreiben. Aber warum machen das die Leute mit? Und wie könnte man Vermögen zurück verteilen zu denen, die es tatsächlich erwirtschaftet haben, also zu den lohnabhängig arbeitenden Menschen und denjenigen, die durch ihre unbezahlte care-Arbeit den Laden am Laufen halten?

Darüber sprechen wir mit Julia Jirmann vom Netzwerk Steuergerechtigkeit. Die Expertin für Steuerpolitik bringt nicht nur einschlägige Zahlen und Fakten mit, sondern räumt auch mit ein paar gängigen Mythen auf.

Schreibt uns an: armutszeugnis@rosalux.org 

Shownotes:

- Der Paritätische: «Wohnen macht arm. Die Berücksichtigung von Wohnkosten macht ein bislang unsichtbares Ausmaß an Armut sichtbar»

- Stefan Bach (DIW) über die steuerpolitischen Wirkungen des Unionsprogramms

- Julia Jirmann und Christoph Trautvetter: Milliardenvermögen in Deutschland. Lücken der Reichtumserfassung und-besteuerung – Vorschlag für einen alternativen Reichtumsbericht

- Oxfam: Keine Angst vor Steuerflucht. 100 Jahre demokratische Gegenmaßnahmen und ihre Bedeutung für die Besteuerung deutscher Milliardenvermögen

- Aufruf der Allianz «Vermögen besteuern jetzt»

Unsere Mitbringsel:

Sabines Rezension des Buchs «Der Triumph der Ungerechtigkeit. Steuern und Ungleichheit im 21. Jahrhundert» von Emmanuel Saez und Gabriel Zucman

Backgroundcheck des ZDF «Was kosten uns die Reichen» und Reaktion des Netzwerks Steuergerechtigkeit auf den offenen Brief der Lobbygruppe «Die Familienunternehmer» an das ZDF

David De Jong: Braunes Erbe. Die dunkle Geschichte der reichsten deutschen Unternehmerdynastien

Die Ampel ist Geschichte und wir stecken in einem Wirtschaftswahlkampf: Angesichts einer schwächelnden Konjunktur und Krisen in der Automobil- und Stahlindustrie setzt ein Teil der Parteien auf eine Wirtschaftswende, die Unternehmenssteuern sowie Arbeits- und Sozialkosten senken und so den Wirtschaftsstandort Deutschland stärken will. Doch kann es sein, dass diese Rezepte herzlich wenig mit den Ursachen dieser Wirtschaftsschwäche zu tun haben? Und wie müssten wir stattdessen gegensteuern? Die Ökonomin Isabella Weber etwa fordert angesichts des Wahlsiegs von Trump und mit Blick auf die AfD in Deutschland eine "antifaschistische Wirtschaftspolitik", die die Bedürfnisse der Vielen ins Zentrum stellt. Doch was genau soll das sein?

Schreibt uns an: armutszeugnis@rosalux.org

Shownotes:

Tom Krebs: Fehldiagnose. Wie Ökonomen die Wirtschaft ruinieren und die Gesellschaft spalten.

Thomas Sablowski: Krise mit Folgen. Warum das Exportmodell keine Zukunft hat.

"Die Polykrise stellt uns vor ganz neue Herausforderungen" Hans-Jürgen Urban, geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Gewerkschaft IG Metall, im Interview des Podcasts WAS TUN?, Folge vom 10. November 2024

Krull, Stephan: Autoindustrie - Abbau oder Umbau? In Anbetracht der Krise müsste die IG Metall einen bedarfsorientierten Umbau der Mobilität und Arbeitszeitverkürzungen auf die Tagesordnung setzen.

Isabella Weber: So geht antifaschistische Wirtschaftspolitik.

Heinrich, Michael/Nuss, Sabine: Weg vom nationalen "Wir". Das Konzept der "antifaschistischen Wirtschaftspolitik" bleibt ein leeres Versprechen, wenn sie den nationalen Rahmen nicht durchbricht.

Derzeit ist viel von «Wettbewerbsfähigkeit» die Rede – besonders im internationalen Vergleich. Deutschland müsse wieder aufholen, heißt es, um im globalen Rennen nicht den Anschluss zu verlieren. Doch was steckt hinter diesem Diskurs? Wer profitiert, wer verliert, wenn wir alle auf Wettbewerbsfähigkeit getrimmt werden? Und wer ist überhaupt mit «wir» gemeint?

Diese Folge senden wir in zwei Teilen. Wir hinterfragen kritisch den Diskurs um «internationale Wettbewerbsfähigkeit» und zeigen, wie er soziale Ungleichheit und Machtverhältnisse verschleiert sowie die Energiewende blockiert (Teil 1, Oktoberfolge). Anhand des aktuellen Handelsstreits mit China diskutieren wir zudem, wie die weltweite Konkurrenz zu gefährlichen Spannungen führt und Nationalismus befördert (Teil 2, Novemberfolge). Dazu sprechen wir mit Merle Groneweg, Mitarbeiterin am Seminar für Ostasienstudien der Humboldt-Universität Berlin und Vorstandsmitglied bei der handelspolitischen NGO PowerShift.

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org.

Shownotes:

Vergleich der Rankings bei statista: «Wirtschaftsstandort Deutschland: Standortfaktoren im Fokus»

Kommentar von Simone Tagliapetra im Online-Wirtschaftsmagazin Makronom: Draghis Masterplan für eine neue europäische Industriestrategie

Studie des Bundesverband der Industrie (BDI): «Transformationspfade für das Industrieland Deutschland»

Ingar Solty: Der kommende Krieg. Der USA-China-Konflikt und seine industrie- und klimapolitischen Konsequenzen.

Die Links zu unseren Mitbringseln:

Serie zu Chinas Klima- und Umweltpolitik von Merle Groneweg bei klimareporter.de

Jan Turowski: Chinas kurzer Weg zur Klimaneutralität. Wie Beijing den Ausbau Erneuerbarer Energien vorantreibt.

Derzeit ist viel von «Wettbewerbsfähigkeit» die Rede – besonders im internationalen Vergleich. Deutschland müsse wieder aufholen, heißt es, um im globalen Rennen nicht den Anschluss zu verlieren. Doch was steckt hinter diesem Diskurs? Wer profitiert, wer verliert, wenn wir alle auf Wettbewerbsfähigkeit getrimmt werden? Und wer ist überhaupt mit «wir» gemeint?

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org.

Wer kriegt wie viel Geld im nächsten Jahr? Derzeit streitet das Parlament über den Bundeshaushalt 2025. Was steht da genau drin? Wo wird gekürzt, wo wird richtig Geld reingesteckt? Kommen längst fällige Investitionen in die marode Infrastruktur, fließt Geld in den Sozialstaat oder den Klimaschutz? Wie auch immer der Haushalt am Ende verabschiedet wird, eines zeichnet sich ab: Die Schwächsten trifft es am Schlimmsten, dafür gewinnt die Militarisierung an Dominanz. Düstere Aussichten. Aber ist es überhaupt Zweck eines Haushalts, dem Wohl aller zu dienen? Darüber sprechen wir in der achten Folge von «Armutszeugnis». Zu Gast haben wir diesmal die Bundestagsabgeordnete und Haushaltspolitikerin Gesine Lötzsch (Die Linke).

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org

In den letzten Jahren sind Arztpraxen zu einer attraktiven Kapitalanlage geworden. Nicht die Versorgung von Patienten ist das Ziel, sondern maximale Rendite. War diese Entwicklung bislang noch unter dem Radar, wird die Kritik daran in jüngster Zeit zunehmend lauter. Von der Ärztekammer bis hin zum Gesundheitsministerium möchte man dem Einhalt gebieten. Aber was macht die „Anlagesphäre Gesundheit“ so lukrativ? Inwiefern hat die Praxis der jahrelangen Privatisierungen das vorbereitet? Welche Ideologie lag dem zu Grunde und was ist daraus zu lernen? Last but not least: Gibt es einen Ausweg?

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org

Shownotes:

Augenärzte: Profit auf Kosten der Patienten? Panorama-Sendung vom 8. Februar 2024.

Aurora Li, Uwe Zöllner, Michael Peters: Profite vor Patientenwohl. Private-Equity-Beteiligungen an Arztpraxen in Deutschland, Finanzwende.

Hier geht's zum Zeitstrahl "Mythen und Fakten zur Sozialen Marktwirtschaft" von Uwe Fuhrmann.

"Gesundheit ist eine Ware" - die erwähnte Broschüre von Nadja Rakowitz.

Das Stadtteil-Gesundheits-Zentrum in Neukölln (GeKo e.V.) findet Ihr hier.

Die Schuldenbremse gerät immer stärker in die Kritik – auch bei konservativen Ökonom*innen und bei Wirtschaftsverbänden. Doch die Ampel hält unbeirrt an diesem Regelwerk fest. Was sind die Folgen, warum wurde die Schuldenbremse überhaupt eingeführt – und wie kann man sie reformieren? Bevor wir diesen Fragen nachgehen, werfen wir auch einen Blick auf die Eckpunkte, die bisher zum Haushalt 2025 bekannt sind.

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org

Die Altersarmut nimmt zu, zugleich finanzieren aufgrund des demografischen Wandels immer weniger Beschäftigte eine steigende Anzahl von Rentner*innen. Politisch führt das zu den immer gleichen Forderungen: Alle müssen (noch) länger arbeiten! Warum das Quatsch ist und wieso die Rente kein Generationen-, sondern ein Verteilungsproblem hat, schauen wir uns in der fünften Folge unseres Podcasts an. Wir sprechen u.a. mit Professorin Camille Logeay* aus Anlass des kürzlich verabschiedeten Generationenkapitals über die problematischen Funktionsweisen der Finanzmärkte und schauen mit Sybille Pirklbauer auf die deutlich höheren gesetzlichen Renten in Österreich. Denn: Das wäre auch in Deutschland möglich!

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org

Die Debatte um das Bürgergeld tobt. Sie wird mit falschen Zahlen und absurden Behauptungen geführt. Unter anderem im Fokus: Angebliche Totalverweigerer, eine verschwindend geringe Zahl von Menschen. Doch warum dieser Frontalangriff auf derartige Pappkameraden? Steckt dahinter ein Angriff auf uns alle, weil in Zeiten von Fachkräftemangel und Sparkurs die sozialstaatliche Disziplinierung für den Arbeitsmarkt verschärft wird? Und wollte die SPD das Bürgergeld nicht fairer gestalten? In der dritten Folge von «Armutszeugnis» gehen wir diesen Fragen nach und sprechen mit Helena Steinhaus vom Verein Sanktionsfrei über die Hetze gegen Bürgergeldbezieher*innen, den Sinn und Unsinn von Sanktionen – und wie der Verein für eine menschenwürdige Grundsicherung streitet.

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org

Zum Weiterlesen und Weiterschauen:

„Es braucht nicht viel. Wie wir unseren Sozialstaat demokratisch, fair und armutsfest machen.“ Buch von Helena Steinhaus und Claudia Cornelsen

Hier geht’s zu den Berechnungen, dass man mit Arbeit immer deutlich mehr hat als im Bürgergeldbezug.

Der erwähnte Aufsatz von Christian Brütt zur sozialstaatlichen Regulierung der Ware Arbeitskraft in der Mindestsicherung findet sich in: Ingo Stützle (Hrsg.): Work-Work-Balance. Marx, die Poren des Arbeitstags und neue Offensiven des Kapitals“ 

ZDF-Sendung „Die Anstalt“ zum Thema Schuldenbremse vom 12. März 2024

ZDF-Reportage: So sind sie reich geworden: Fünf Millionäre gewähren seltene Einblicke, 19. August 2023

Forscher über Reichtum "Heute ist es einfacher, reich zu werden", Tagesschau, 28. März 2024

Jede und jeder kann es schaffen, ist eine gängige Erzählung in unserer Gesellschaft. Aber stimmt das überhaupt? In der neuen Folge unseres Wirtschaftspodcasts „Armutszeugnis“ sprechen wir u.a. mit der Ökonomin, Aktivistin und Autorin Betiel Berhe über Aufstiegsmärchen und darüber, wie Kapitalismus und Rassismus zusammenhängen. Wir schauen zudem – anlässlich des internationalen Frauentags am 8. März – auf Leerstellen eines liberalen Feminismus, auf die weiterhin riesige Kluft in der Verteilung von Sorgearbeit zwischen den Geschlechtern und auf Zahlen zum Thema unbezahlte Care-Arbeit. Wir diskutieren außerdem, ob der Kampf für steuerliche Umverteilung nur an den Symptomen einer Wirtschaftsweise herumdoktert, da diese prinzipiell auf Ungleichheit beruht.

Schreibt uns an armutszeugnis@rosalux.org

Zum Weiterlesen:

Über unseren Studiogast:

Betiel Berhe - Expertin für Race, Class und Gender

Betiels Buch: Nie mehr leise | Betiel Berhe | Aufbau Verlag

Hier finden sich die Daten zur Einkommensteuer, etwa welche Einkommensgruppen welchen Anteil bei der Lohn- und Einkommensteuer bestreiten (S. 20): Datensammlung zur Steuerpolitik 2023 

Studie zur Frage, dass viele zwischen Vermögen und Einkommen keinen Unterschied wahrnehmen: Deutsche unterschätzen ungleiche Verteilung von Einkommen und Vermögen erheblich - Das Progressive Zentrum

Neue Daten zur Verteilung u.a. des Betriebsvermögens in Deutschland bzw. im Euroraum findet man in den verteilungsbasierten Vermögensbilanzen der Europäischen Zentralbank (EZB). Eine erste Zusammenfassung und Kommentierung der Daten findet sich hier: Drei Lehren aus neuen EZB-Vermögensdaten - Dezernat Zukunft

Interview mit dem Soziologen Steffen Mau im Podcast „Lage der Nation“ (Folge vom 18. Februar 2024) LdN369 Spezial: Wer spaltet unsere Gesellschaft? (Steffen Mau, Soziologe) – Lage der Nation

Interview mit Linus Westheuser in der Ausgabe 2/2023 der Zeitschrift Luxemburg zu den Thesen des Buchs „Triggerpunkte. Konsens und Konflikt in der Gegenwartsgesellschaft“

Zur Kritik der Lohnform empfehlen wir das Bildungsmaterial PolyluyMarx, herausgegeben von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Dort siehe kurz und knackig die Seiten 119 ff. Zum ungleichen Tausch von Arbeit und Lohn sowie der Politik der Gewerkschaften in der Frage siehe auch: Lohn und Leistung - OXI Blog

Hier geht’s zu den erwähnten Zahlen, in welchen Berufen migrantisierte Menschen überdurchschnittlich häufig arbeiten: Sechs von zehn Erwerbstätigen in Reinigungsberufen haben eine Einwanderungsgeschichte - Statistisches Bundesamt

Die neue Zeitverwendungserhebung des Statistischen Bundesamts: Zeitverwendung - Statistisches Bundesamt – und hier geht’s zu den erwähnten Berechnungen der Initiative https://www.closeecondatagap.de/ - die u.a. zeigen, dass Frauen jährlich in Deutschland 380 Milliarden Euro weniger verdienen als Männer, obwohl sie in der Woche eine Stunde länger – bezahlt und unbezahlt – arbeiten (Achtung, die Berechnungen beziehen sich noch auf die letzte Zeitverwendungserhebung von 2012/2013). Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat zudem die Entwicklung des Gender Pay Gap und des Gender Care Gap im Lebensverlauf untersucht: DIW Berlin: Gender Pay Gap und Gender Care Gap steigen bis zur Mitte des Lebens stark an

Was tun angesichts von Geschlechterungleichheit und Sorgekrise? Das Konzept „Sorgende Städte“ öffnet einen Horizont für eine andere, feministische (Care-)Politik im Sinne der Bedürfnisse aller: Sorgende Städte - Rosa-Luxemburg-Stiftung

Über den feministischen Generalstreik im Baskenland: Baskenland: Feministischer Streik: Nicht nur bessere Arbeitsbedingungen | nd-aktuell.de

Zum Podcast „Systemrelevant“ (Folge 179) der Hans-Böckler-Stiftung: Hat Deutschland einen aufgeblähten Sozialstaat?

„Kanonen und Butter sind Schlaraffenland“: Clemens Fuest im ZDF-Interview

Und hier geht’s zur Studie von Sebastian Gechert und Philipp Heimberger, die feststellt, dass Steuergeschenke an Unternehmen kaum bzw. kein Wirtschaftswachstum bringen: Böckler Impuls bzw. Do corporate tax cuts boost economic growth? - Macroeconomic Policy Institute (IMK) in the Hans Boeckler Foundation

Ob Friedrich Merz oder Christian Lindner: Die Hetze gegen Asylsuchende oder Empfänger*innen von Bürgergeld hat gerade wieder Konjunktur, während der extreme Reichtum der Milliardär*innen nicht nur in diesem Land kaum besteuert wird. Warum ist das so? Was hat das mit langlebigen Mythen und irreführenden Bildern von Reichtum und Armut, aber auch mit der Leistungsideologie zu tun? Und wie kommen wir dagegen an?

Darüber sprechen wir in der ersten Folge unseres neuen Wirtschaftspodcasts «Armutszeugnis» mit Natalie Schöttler von der Stiftung OneWorryLess und Marlene Engelhorn von taxmenow – der Initiative für Steuergerechtigkeit. Außerdem verraten wir Euch, warum wir uns Wirtschaftspodcast nennen, obwohl wir die Bezeichnung nicht unproblematisch finden. Und was das Erstarken rechter Weltanschauungen mit unserer Motivation zu tun hat, mit diesem Podcast an den Start zu gehen.

Zum Weiterlesen:

• OneWorryLess
• taxmenow

Die erwähnte Analyse der deutschen Milliardenvermögen und zusätzliches Material zum Thema findet Ihr hier:

• argumente Heft, Rosa-Luxemburg-Stiftung: Mythen und Irrtümer zum Reichtum
• Netzwerk Steuergerechtigkeit: Die Analyse der deutschen Milliardenvermögen
• PM Böckler-Stiftung: Superreiche in Deutschland
• Podcast Systemrelevant: Mythen um Superreiche: Warum wissen wir so wenig?
• Feature "Die geheime Welt der Superreichen - Das Milliardenspiel“ (12.12.2023)
• Studie, Rosa-Luxemburg-Stiftung: Übergewinne richtig besteuern
• Hier geht’s - Achtung paywall! - zur Studie «Why is it so difficult to tax the rich? Evidence from German policy-makers» von Florian Fastenrath, Paul Marx, Achim Truger und Helena Vitt
• Wem das zu teuer ist: Hier ein Interview mit den Autor*innen zur Studie

Außerdem empfehlen wir Euch zum Thema Mythen und Irrtümer zum Reichtum:

• Argumente Heft, Rosa-Luxemburg-Stiftung: Geld allein macht nicht glücklich
• Die zitierten «Mitte-Studien» der Friedrich-Ebert-Stiftung