News | State / Democracy - Social Movements / Organizing - Political Parties / Election Analyses Bericht zur Sitzung des Gesprächskreises Parteien und soziale Bewegungen

Am 28. Juni 2012 fand in den Räumen der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Berlin eine Tagung des Gesprächskreises Parteien und Soziale Bewegungen statt.

Information

Etwa 20 (?) Teilnehmerinnen und Teilnehmer befassten sich zunächst mit den Veränderungen des Parteiensystems und der (Neu)Verortung der Parteien in Deutschland nach den Wahlen 2011 und 2012. In einem ersten Beitrag analysierte Harald Pätzolt die Ergebnisse der Landtagswahlen in ihrer Bedeutung für das Parteiensystem und die Machtverhältnisse auf Bundesebene. Er ging dabei spezieller auf die Ergebnisse der LINKEN und der Piraten ein. Während man 2011 noch von einer Stagnation der LINKEN sprechen konnte zeigte sich 2012 ein deutlicher Abwärtstrend. Die Piraten wurden, dem Konzept vergleichender Parteienforschung Herbert Kitschelts folgend, als eine neue Partei der links-libertären Parteienfamilie analysiert. Horst Kahrs führte an seine Wahlanalysen anschießend (Link!) sehr differenziert aus, dass die jüngsten Wahlergebnisse bei den Landtagswahlen 2012 sowie die bundesweiten Umfragewerte zeigen: potentielle Wählerinnen und Wähler der LINKEN haben ihre Ansichten über die Partei geändert. Zusammengefasst lautet, bei allen Unterschieden, ihre gemeinsame Botschaft: Wir sehen keine ausreichenden Gründe mehr, euch unsere Stimme zu geben. Er entwickelte mögliche Konsequenzen für die (Rück)Gewinnung breiterer Wählerpotentiale in Perspektive der Bundestagswahlen 2017 und, näher, 2013.

Ein zweiter Schwerpunkt der Tagung war die Lage und Entwicklung der Grünen. Dazu referierte Jochen Weichold. Mit großem Schwung umriss er Mitgliederentwicklung und Wahlergebnisse, ordnete die Parteientwicklung mit Blick auf die Theorie der Volksparteien ein, analysierte das Verhältnis zu den Piraten und die mit diesen entstandene neue Wettbewerbssituation der Grünen und antizipierte Positionierungen und Ausgangslage der Grünen für 2013.

Dritter und letzter Schwerpunkt war die Vorstellung von Zwischenergebnissen der vom Institut Arbeit und Gesellschaft (INAG) im Auftrag der Rosa-Luxemburg-Stiftung durchgeführten Untersuchung zum Thema „Gelebte Mitgliederpartei“, die gerade auch nach dem Parteitag in Göttingen, auf dem auch immer wieder der notwendige Aufbau der Parteistrukturen vor allem auf der lokalen und regionalen Ebene eingefordert wurde, eine positive wie lebhafte Aufnahme fanden. Die endgültigen Ergebnisse werden im Herbst hierzu vorliegen und werden im Gesprächskreis erneut diskutiert.