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Krim: Die Drohkulisse steht. Aber wer sind die eigentlichen Konfliktparteien? Und inwieweit ist der Kern des Konflikts noch bestimmbar?

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Tiina Fahrni,

«Drohstrategien» kennzeichnen die sechste Konfliktstufe in Friedrich Glasls breit angewandtem Eskalationsmodell, das in neun Stufen von der «Verhärtung» bis «Gemeinsam in den Abgrund» führt. In dem Modell ist dies die letzte Stufe, die nicht zwingend auf Verluste auf beiden Konfliktseiten herausläuft. Stufe Sechs  - das sind strategische Drohgebärden, Ultimaten und Sanktionen sowie die Demonstration der Bereitschaft zum Eingriff. Russische (oder doch nicht russische?) Soldaten auf ukrainischem Staatsgebiet, Raketentests und unangekündigte Überprüfungen von Militärbasen, Autonomieerklärungen und  der Krim, Generalmobilmachung in der Ukraine, amerikanische Sanktionen gegenüber Russland und Drohungen mit dem Rausschmiss aus der G8, während die EU erst einmal die Gipfelvorbereitungen suspendiert und die Visaverhandlungen auf Eis legt: Die Drohkulisse steht. Aber wer sind die eigentlichen Konfliktparteien? Und inwieweit ist der Kern des Konflikts noch bestimmbar?

Die Ereignisse und ihr medialer Zerschleiß jagen sich in derartigem Tempo, dass es viel länger als einige Wochen zurückzuliegen scheint , als man noch (falls man denn über genügend Denkfaulheit verfügte) den Eindruck gewinnen konnte, die Frage nach den Konfliktparteien sei klar zu beantworten. Es gab die Majdan-Proteste in Kiew und in anderen ukrainischen Städten auf der einen Seite und die Staatsführung und ihre Schutzorgane, verkörpert durch die Spezialeinheit «Berkut», auf der anderen. Verfolgte man die Berichterstattung aus Russland und Deutschland, konnte man meinen, es seien zwei verschiedene Geschichten, die einem da erzählt werden: Auf der einen Seite unbedarfte Schilderungen von Menschen aus dem Volk, die hergekommen sind, sich für ein besseres Land, Demokratie und europäische Werte einzustehen, auf der anderen Seite überspitzte Bilder von radikalen, kampfbereiten Nationalisten. Dass beide Narrative auf einer stark selektiven Wahrnehmung beruhen, kristallisiert sich in Glanzmomenten des absurden TV-Theaters – wie im Interview des Frühstücksfernsehen mit der völlig inkompetenten und offenbar kaum alphabetisierten Sängerin Ruslana, die allen Ernstes zur innenpolitischen Situation in der Ukraine befragt wurde und kurzum Viktor Janukowitsch mit Stalin verglich. Oder im Bericht eines russischen Reporters, der eine Reihe in den verbarrikadierten Straßen vorgefundener Patronenhülsen und durchlöcherter Schilder in die Kamera hielt – mit der ausschließlichen Erklärung, es handle sich um Belege der Aggression der Demonstranten gegen die «Berkut»-Jungs.

Aber dann folgten die traurigen Nachrichten über Verletzte und Tote, und Konflikt wie Berichterstattung erreichten ein neues Ausmaß an Emotionalität, das analytisch-kühle oder gar zynische Kommentare als pietätslos in den Bereich des Indiskutablen verbannte. So muss wohl auch die Frage, ob es wirklich nötig war, zu den Waffen zu greifen – zu einem Zeitpunkt, als die «Repressionsgesetze» von Mitte Januar schon zurückgenommen und Verhandlungen begonnen waren – genauso unbeantwortet bleiben wie die Frage, weshalb sich Menschen ohne existentielle Not eine kriegsähnliche Situation schaffen. Ungeachtet der Ziele, für die sie sich einsetzten,  ergäbe eine Analyse nach psychologischen Fragestellungen bestimmt interessante Resultate. Welche Voraussetzungen müssen gegeben sein, damit jemand monatelang der Hauptbeschäftigung «Demonstrieren» nachgehen kann?  Wenn es einem schon als interessiertem Zuschauer oder besorgter Analytikerin schwer fällt, das gesamte Bild in den Blick zu bekommen und Zuschreibungen von Recht und Unrecht nur mit großer Vorsicht zu unternehmen – wie soll dann ein maximal Involvierter nicht aus den Augen verlieren, dass alle Beteiligten gleichwertige Menschen sind? «Berkut» genauso wie Demonstranten.

Von Gleichwertigkeit kann auch in Bezug auf den internationalen Diskurs keineswegs die Rede sein. Die Regel bestätigt sich wieder: Wenn Russland im Spiel ist, wird es erst einmal mit einem negativen Vorzeichen versehen. Fast scheint es so, als ergieße sich mit der internationalen Empörung der ganze während der nahezu zwischenfallsfreien Olympiade in Sotschi zurückgehaltene Eifer, endlich auf einen handfesten Grund für direkte Kritik mit entsprechenden Maßnahmen (oder möglichst geschmacklosen Vergleichen, wie jüngst von Hilary Clinton vorgemacht) reagieren zu können. Diesen Grund hat Russland mit seiner militärischen Präsenz auf der Krim geliefert.

Seit dem ersten März, als Panzer einfuhren und Soldaten ohne Abzeichen von der Presse gleich als russische Vorhut entlarvt wurden, ist eine vortreffliche Vorführung des Prinzips der doppelten Standards zu beobachten. Exemplarisch sei auf den ARD-«Brennpunkt» vom 1. März Bezug genommen. Jörg Schönenborn fuhr mit ganzen Panzerladungen von Vokabular aus dem Kalten Krieg auf und hatte nach deren Abwurf auch noch die Kühnheit, darauf hinzuweisen, letzterer sei seit über zwanzig Jahren zu Ende. Vom «Psychokrieg» auf der «noch» ukrainischen Krim war da die Rede, von einer «Invasion», einem «Brandherd» und davon, dass das alles «in fataler Weise an die Zeiten erinnert, als die Sowjets sich nur zu gern von ihren Brudervölkern zu Hilfe rufen ließen», später stellt er die Frage, ob es noch andere Regionen gebe, «in denen sich die Russen zu Hilfe rufen lassen könnten». Es sei an eine andere Darstellung erinnert: Auf dem Majdan in Kiew protestieren Menschen, denen Subjektstatus zugestanden wird, sie wurden stets als aktive Handelnde beschrieben. In der Ostukraine, so wird nahegelegt, handelt es sich um eine graue Masse, die lediglich Objekt der Unterstützung Russlands ist, von der sich Russland «zu Hilfe rufen lässt». Schönenborn fragt seine Gesprächspartner, ob Putin nicht vielleicht sogar Truppen nach Kiew schicken werde, ob Krieg drohe in der Region, und ob nicht schon gerichtet sei über das Fortbestehen der Ukraine in seinen heutigen Grenzen.  In mehr oder minder ähnliches Getöse verfielen die meisten Reporterinnen und Berichterstatter der Öffentlich-Rechtlichen. Derartige anti-russische Propaganda steht in ihrer Überzeichnung der anti-westlichen Propaganda auf russischen staatlichen Kanälen, die «den Westen» zunehmend durch ein Prisma aus Dekadenz, Wertezerfall  und politisch korrekter Gleichmacherei beleuchtet, in nichts nach.

Beobachten wir lediglich Nachbeben des Kalten Krieges, oder ist das die aktuelle Variante eines viel älteren  Ost-West-Antagonismus? Der Dichter und Denker Fedor Tjutčev schrieb 1844: «Der Zeitgeist, Kind des Westens, sieht in Russland wenn nicht ein feindliches, dann doch zumindest ein völlig fremdes Element, das nichts mit ihm zu tun hat. Offenbar fürchtet er sich, sich selbst zu verändern und eigene Gesetzmäßigkeiten infrage zu stellen, wenn es darum geht, (…) die Frage zu beantworten: Was ist das - Russland?». Der Kontext des Zitats, die Auseinandersetzung zwischen Westlern und Slawophilen, war prägend für das 19. Jahrhundert, bietet aber  auch zweihundert Jahre später eine aktuelle Folie. Sind die die Vorzeichen dieselben und hat sich bloß das Rad der Zeit gedreht, könnte das Szenario nach dem Krimkrieg (1853-56) ebenso aktuell werden: Chokan Laumulin (Research Fellow der Uni Cambridge aus Kasachstan) prognostiziert für Russland analog zur Strategie nach dem Krimkrieg Isolation, Besinnung auf sich selbst und eine zunehmende außenpolitische Ausrichtung weg von Europa und hin zu Asien. Der Zeitpunkt für eine Emanzipation Russlands von seinem Erzfreund Europa ist gerade sehr günstig: Gemäß Umfragen eine Mehrheit der Bevölkerung dafür zu gewinnen. Gemäß einer Umfrage des Allrussischen Zentrum für Meinungsforschung vom 5. März wird Putins Regierungshandeln von 67,8 Prozent der Befragten gutgeheißen – das beste Resultat der letzten zwei Jahre.

In Russland ist man sich einig: Keiner will einen Krieg gegen die Brüder und Schwestern in der Ukraine. Beim Gespräch mit Journalisten am 4. März gab sich Putin besonnen und begab sich rhetorisch geschickt in eine übergeordnete Position, indem er auch Janukowitsch in die Reihe der «zhuliki», die bisher die Ukraine regiert haben, stellte, und sein Verständnis für die protestierenden Menschen aussprach, die nun schon wieder eine Übergangsregierung aus Gaunern erhalten hätten. «Zhuliki i vory» – «Gauner und Diebe», das war die geläufige Bezeichnung der Oppositionsbewegung Russlands zur Zeit der Proteste 2011/12 für Putin und sein Regime gewesen.

Nimmt man demokratische Wahlverfahren ernst, dann erstaunt tatsächlich, mit welcher Selbstverständlichkeit die Abgeordneten der Partei der Regionen sowie der Kommunisten und Präsident Janukowitsch zu Gaunern erklärt wurden. Sowohl die Präsidentschaftswahl 2010 (schon Anfang 2015 wäre turnusmäßig wieder gewählt worden) als auch die Parlamentswahl 2012, bei der die Partei der Regionen mit 30 Prozent die meisten Stimmen auf sich vereinen konnte, wurde im großen und ganzen auch von westlichen Wahlbeobachtern als fair bezeichnet. Die Übergangsregierung besitzt überhaupt keine Legitimierung durch die Bürgerinnen und  Bürger. Deshalb weigert sich Russland, direkte Gespräche zu führen, und Putin beruft sich als Erklärung für die «Unterstützung» auf der Krim auf eine Bitte des letzten legitimen Präsidenten der Ukraine, Viktor Janukowitsch.

Die letzten Monate haben gezeigt, wie sehr der Großteil der Analytiker, Expertinnen und Berichterstatter die Zweiteilung der Welt noch verinnerlicht hat. Solange strukturell vergleichbare Phänomene noch in Abhängigkeit von ihrem Urheber mit verschiedenen Vorzeichen versehen werden, kann kein neuer internationaler Diskurs begonnen werden. Was genau unterscheidet z.B. den Autonomiewillen der Krim von demjenigen des Kosovo? Aller Voraussicht nach wird es keine nächste Eskalationsstufe geben – keine vorbereitenden Vernichtungsschläge, die zur gegenseitigen Zerstörung führen. Aber die Abkühlung der offiziellen Beziehungen könnte diesmal unter dem Gefrierpunkt enden – wenn ihnen gelungene internationale Großanlässe wie Sotschi nicht zuvorkommen.