News | International / Transnational - Migration / Flight - War / Peace - Europe / EU «Alle Menschen sind frei und gleich an Würde und Rechten»

Veranstaltungen zur Situation der Menschenrechte an Europas Grenzen

Am 10. Dezember 1948 verabschiedeten die Vereinten Nationen die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Sie schreibt die Rechte fest, die jedem Menschen zustehen sollen, unabhängig von Herkunft, Sprache, politischen oder sonstigen Überzeugungen und vielen weiteren Merkmalen, auf denen Diskriminierungen zustanden kommen. Genauso sollen die Menschenrechte unabhängig davon gelten, in welchem rechtlichen Verhältnis Personen zu dem Land stehen, in dem sie sich aufhalten.

Auf Basis dieser Erklärung hat der Europarat 1950 die «Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten» verabschiedet, die drei Jahre später in Kraft getreten war und völkerrechtlich verbindlich ist. Dazu gehören zum Beispiel: Die Verpflichtung zur Achtung der Menschenrechte, das Recht auf Leben, ein Verbot der Folter, das Recht auf Freiheit und Sicherheit, das Recht auf ein faires Verfahren, keine Strafe ohne Gesetz, die Freiheit der Meinungsäußerung, die Versammlungs- und Vereinigungsfreiheit und ein Diskriminierungsverbot. Alle 47 Mitgliedstaaten haben die europäische Menschenrechtskonvention unterzeichnet, darunter auch die Türkei.

Besonders Geflüchteten und Angehörigen von Minderheiten werden diese Rechte sehr häufig verwehrt. In den Tagen um den 10. Dezember machen wir mit drei Veranstaltungen in Berlin Menschenrechtsverletzungen zum Thema.

11.12. Die Lage von Geflüchteten in der Türkei
Türkiye'de Mültecilerin Durumu

Wir wollen in dieser Veranstaltung vor allem folgende Fragen in Bezug auf die aktuelle Situation von Geflüchteten in der Türkei diskutieren: Kann die Türkei als ein sicherer Drittstaat angesehen werden? Welchen Einfluss hat der Ausnahmezustand auf Menschen, die fliehen mussten? Welchen Einfluss hat das Flüchtlingsabkommens zwischen EU und Türkei auf das Leben der Geflüchteten in der Türkei und welche Erwartungen sie haben.

Darüber hinaus wollen wir auch auf den türkischen Staat blicken: Welches Ziel verfolgt die AKP-Regierung mit ihrer Flüchtlingspolitik? Warum nutzt die AKP-Regierung das Flüchtlingsabkommen um die Europäische Union unter Druck zu setzen? Wie kann dies bekämpft werden?

12.12. «Als Paul über das Meer kam»
Projektpräsentation des bisher unveröffentlichten Films

In Marokko lernen sich Paul, der aus dem Kamerun kommt, und Jakob ein Berliner Filmemacher kennen. Jakob ist auf Recherchereise entlang Europas Außengrenzen, Paul auf der Flucht nach Europa. In Spanien treffen sich die beiden Männer wieder. Aufgrund der Wirtschaftskrise in Südeuropa will Paul nach Deutschland weiter reisen, der ehemaligen Kolonialmacht in Kamerun und dem Land seiner Träume. Jakob muss sich entscheiden, wenn Paul in sein Heimatland kommt: Wird er Paul aktiv bei seinem Streben nach einem besseren Leben helfen oder bleibt er der beobachtende Filmemacher?

Ein Film über eine ungewöhnliche Freundschaft in einem politisch und weltgeschichtlich brisanten Umfeld.

12.12. Die Angriffe auf die HDP und die Zerstörung der parlamentarischen Demokratie in der Türkei
HDP’ye dönük saldırılar ve Türkiye’de parlamenter demokrasinin tasfiyesi

Die Verfolgungswelle in der Türkei der letzten Monate trifft vor allem die kurdische Opposition und die drittstärkste Partei im Parlament, die «Demokratische Partei der Völker» (HDP). Mittlerweile sind über 2000 PolitikerInnen der HDP verhaftet und hunderte von kurdischen Vereinen verboten worden. Gewählte BürgermeisterInnen wurden abgesetzt und an ihrer Stelle staatliche TreuhändlerInnen eingesetzt.

Wir sprechen mit Ertuğrul Kürkçü (HDP) und Andrej Hunko (MdB DIE LINKE) über die Situation und mögliche Solidaritätsinitiativen.