Detalles

1. Einleitung
Als die Menschen in Südafrika zum ersten Mal die langen Warteschlangen sahen, reagierten sie schockiert und entsetzt. Es war der Beginn der Covid-19-Pandemie und Präsident Cyril Ramaphosa hatte kurzfristig eine strenge Ausgangssperre verhängt. Die ganze Nation war aufgerufen, zu Hause zu bleiben. Drei Monate lang sollten die Geschäfte geschlossen bleiben. Nur Ärzt*innen, Pflegepersonal, Polizei, Journalist*innen, Müllabfuhr und andere unverzichtbare Dienstleister*innen durften Tag und Nacht auf die Straße. Eine allgemeine Panik brach aus, als die Bevölkerung versuchte, sich mit Lebensmitteln und anderen Dingen des täglichen Bedarfs einzudecken. Es zeigte sich schnell, dass die Mehrheit der Südafrikaner*innen über keinerlei Ersparnisse verfügte und sich bei Lohnausfall nicht länger als zwei oder drei Tage versorgen konnte. Staatliche Stellen, Nichtregierungsorganisationen und andere Zuwender*innen griffen ein und verteilten Lebensmittelpakete. Die erschütternde Zahl der Menschen, die unterhalb der Armutsgrenze von 15.581 Rand[1] (etwa 80 US-Dollar) pro Monat lebten, musste wachrütteln. Präsident Cyril Ramaphosa kündigte daraufhin eine staatliche Unterstützung von 350 Rand pro Monat (20 US-Dollar) an, um den Menschen zu helfen, die Ausgangssperre zu überstehen. Soziale Organisationen warfen der Regierung vor, diesbezügliche Warnungen überhört zu haben. Sie betonten, dass die seit über 30 Jahren vom Afrikanischen Nationalkongress (ANC) verfolgte Trickle-Down-Ökonomie die Mehrheit der Schwarzen Bevölkerung Südafrikas nur unzureichend aus der Armut geholt habe. Es war an der Zeit, etwas zu verändern.
Dreißig Jahre nach der Demokratisierung ist Südafrika noch immer ein Land zweier Nationen, wie es der ehemalige Präsident Thabo Mbeki einmal treffend beschrieben hat. Der Traum von wirtschaftlicher Freiheit nach der Apartheid hat sich nicht erfüllt. Das Problem der Armut bleibt, um die berühmten Worte des bedeutenden afroamerikanischen Gelehrten William Edward Burghardt Du Bois aufzugreifen, „das Problem der Color-Line“. Statt des lange versprochenen großen Sprungs nach vorn für die Schwarze Mehrheit gibt es eine immer größer werdende Kluft zwischen den beiden Südafrikas, die zu beunruhigenden wie umstrittenen Aussagen geführt hat, wie etwa, dass es den Schwarzen während der Apartheid besser gegangen sei. Weiße Südafrikaner*innen besitzen noch immer beinahe den gesamten Reichtum des Landes. Für die Schwarze Bevölkerung hat sich zwar einiges aber nichts grundsätzlich geändert. Die große Mehrheit ist nach wie vor in mehrdimensionaler Armut gefangen. Gleichzeitig besteht ein Stadt-Land-Gefälle, wobei sich der Großteil des nationalen Wohlstands in städtischen Enklaven konzentriert, während in ländlichen Gebieten Armut und Vernachlässigung vorherrschen.
Der ländliche Raum scheint vielerorts abgehängt und verlassen. Er ist geprägt von einer allgegenwärtigen Apartheid-Geografie mit ihrem hohen Anteil an informellen Siedlungen. Die Gemeinden leiden unter Korruption und einem schlechten Dienstleistungsangebot, was die Probleme in den Bereichen Gesundheitswesen, Verkehr, Schulen und Sicherheit noch verschärft. Die seit dem „Volkskongress“[2] von 1955 geforderte Landreform wurde bis heute nicht umgesetzt. Diese Tatsache verstärkt in der Schwarzen Bevölkerung das Gefühl, verraten worden zu sein und hat den ANC zum Angriffsziel politischer Parteien, insbesondere der Economic Freedom Fighters (EFF), und anderer Aufwiegler*innen gemacht. Die massiven Unruhen im Juli 2021, die nach der Inhaftierung des ehemaligen Präsidenten Jacob Zuma wegen Missachtung des Gerichts zu einer Woche der Plünderungen und mutwilligen Zerstörung von Privateigentum führte, unterstreichen das Ausmaß der Missstände und die Sehnsucht nach Veränderung in Südafrika.
Die Covid-19-Pandemie hat viele Errungenschaften aus der Zeit vor der Pandemie zunichte gemacht. Die Zahl der Schulabbrecher*innen stieg an. Tausende Betriebe wurden geschlossen, einige davon für immer, und viele Beschäftigte der verbleibenden Betriebe wurden entlassen. Die aufgrund der alternden Kohleindustrie schwankende Stromversorgung hat die Wirtschaft des Landes seit 2019 mindestens 50 Milliarden US-Dollar gekostet. Seit Beginn der Lastabschaltungen, einer Form von Stromrationierung im Jahr 2007, hat sich diese Zahl mehr als verdoppelt. Korruption und Misswirtschaft in wichtigen öffentlichen Sektoren sind weitere Gründe für einen drohenden Wirtschaftskollaps in vielen Teilen des Landes.
Dennoch besteht kein Zweifel daran, dass Südafrika auf dem richtigen Weg ist. Das Land ist nach wie vor, so eine Werbung der öffentlichen Radio- und Medienanstalt SABC, „lebendig und voller Möglichkeiten“. Die Herausforderung besteht jedoch darin, alle Bürger*innen an diesem Wohlstand teilhaben zu lassen. Dieser Text befasst sich mit den Versuchen des ANC, ein lebenswertes Südafrika für alle zu schaffen. Er untersucht kritisch, warum der Grundsatz der Freiheitscharta – „Das Volk soll am Reichtum des Landes teilhaben“ – auch drei Jahrzehnte nach Beginn der Regierung der Schwarzen Mehrheit ein unerreichtes Ziel bleibt. Nicht zuletzt zeigt er, dass viele grundlegende Aspekte der nationalen Frage, insbesondere die Landfrage und die Wirtschaftspolitik, zu lange aufgeschoben wurden und dringend neu angegangen werden müssen, um das Projekt der Regenbogennation wieder auf Kurs zu bringen.
2. Historischer Kontext
Die Kolonisierung Südafrikas durch die Siedler*innen war eine alle Lebensbereiche betreffende Gewalterfahrung. Sie zog über einen sehr langen Zeitraum jeden Quadratkilometer des Landes und alle, die dort lebten in Mitleidenschaft. Die Gründung der ersten Weißen Siedlungen und Territorien (wie der Kapkolonie, der Transvaal-Republik und des Oranje-Freistaats) fiel mit der massiven Enteignung der in der Region seit Jahrhunderten angestammten Schwarzen Bevölkerung zusammen. Der „Natives Land Act No. 27“ vom 19. Juni 1913 regelte die Zwangsumsiedlung aller Schwarzen auf nur 7 Prozent des südafrikanischen Territoriums. Diese Zuteilung wurde 1936 durch den „Native Trust and Land Act of South Africa“ von 7 auf 13 Prozent erhöht.
Die Politik der Rassentrennung wurde zunächst schrittweise umgesetzt, beschleunigte sich jedoch, als Daniël François Malan 1948 Premierminister Südafrikas wurde. Gemeinsam mit Innenminister Hendrik Frensch Verwoerd führte er eine rassistische Apartheidspolitik ein, die Lebensweise und Wirtschaft der Südafrikaner*innen radikal veränderte. Die Apartheidspolitik verbot es den Schwarzen, in den Weißen Gebieten zu leben, die den größten Teil des Landes ausmachten. Sie untersagte Beziehungen zwischen den Bevölkerungsgruppen und verbot Begegnungen zwischen Weißen und Schwarzen an öffentlichen Orten wie Parks, Bars oder Nachtclubs. Der Zugang zu höherer Bildung war ausschließlich Weißen vorbehalten und wurde Schwarzen verwehrt.
Verwoerd verwandelte überfüllte Schwarze Reservate – auch als Bantu Homelands oder Bantustans bezeichnet – in De-facto-Länder. Insgesamt wurden zehn Bantustans geschaffen, die sich weitgehend an ethnischen Grenzen orientierten: Bophuthatswana (Tswana), KwaNdebele (Ndebele), Lebowa (Nord-Sotho/Pedi), Venda (Venda), Gazankulu (Tsonga), KaNgwane (Swazi), KwaZulu (Zulu), QwaQwa (Süd-Sotho), Transkei (Xhosa) und Ciskei (Xhosa). Diese Pseudo-Länder, in denen es weder Aufstiegsmöglichkeiten noch Arbeitsplätze, anständige Schulen, Wohnraum oder Kanalisation gab, wurden zu einer Art Abladeplatz für Schwarze. Von nun an galten Schwarze nicht mehr als Bürger*innen Südafrikas. Wenn sie „nach Südafrika gehen“ wollten, brauchten sie ein sogenanntes „Passbuch“, einen Reisepass. Die Townships in den städtischen Gebieten wurden weiterhin nach Stammeszugehörigkeit getrennt. Weißen wie Schwarzen wurde eingeschärft, dass Schwarze nicht zu Afrika gehörten. Rechtlich war es Schwarzen verboten, sich dauerhaft in städtischen Gebieten, die als Weiße Gebiete galten, aufzuhalten. Gesetze wie der „Urban Areas Act“ von 1923 sahen vor, dass Schwarze in die Townships und Homelands zurückkehren mussten, wenn sie längere Zeit nicht arbeiteten.
Anthony Butler (2009) zufolge führten vier wichtige Ereignisse zu einem beispiellosen sozialen Wandel in Südafrika nach 1870: Krieg, die Vereinigung der Kolonien, wirtschaftliche Entwicklung und die Entstehung einer migrantischen Arbeiterklasse. 1867 wurden in Südafrika Diamanten entdeckt, woraufhin England der Region große strategische Bedeutung beizumessen begann. Das Land führte in der Folge einen blutigen Eroberungsfeldzug gegen die Burenrepubliken, um die volle Kontrolle über die Bodenschätze Südafrikas zu erlangen. Nach der Befriedung wurden diese Gebiete mit der Kapkolonie zu einer einzigen Republik, der Südafrikanischen Union, vereinigt. Die Diamantenminen zogen große Mengen ausländischer Investitionen an, die zur Entwicklung einer modernen kapitalistischen Wirtschaft und zu dem führten, was Butler als „massive Transformation der ökonomischen Geografie Südafrikas“ (2009: 12) bezeichnet. Die wirtschaftlichen Aktivitäten, die Finanzströme und die Art der Arbeitsverteilung im Land wurden dabei von der Rassenpolitik diktiert.
Das rasche Wachstum der südafrikanischen Minen, Industrie und Landwirtschaft erforderte Arbeitskräfte in enormer Zahl, nämlich Arbeitsmigrant*innen aus den Bantustans und anderen Regionen. So entwickelte sich eine konjunkturbedingte Binnenmigration, die gekennzeichnet war durch „jährliche Wanderbewegungen arbeitsfähiger, junger afrikanischer Arbeitskräfte in die und aus den städtischen Schlüsselökonomien“ (Butler 2009: 12). Seit den 1920er Jahren waren bis zu 40 Prozent der arbeitenden Schwarzen Männer dauerhaft unterwegs, um in Südafrikas Minen, Farmen und Industrien zu arbeiten, während Frauen und Kinder auf dem Land blieben (Butler 2009: 12).
Die Nachfrage nach Arbeitskräften stieg exponentiell an und das konjunkturabhängige System der Arbeitsmigration innerhalb Südafrikas verwandelte sich schnell in ein prekäres Niedriglohn-System auf dem gesamten Subkontinent. Die Minenbesitzer bevorzugten junge Männer aus dem Ausland, da sie ihnen weniger zahlen konnten als den Schwarzen Südafrikaner*innen. Arbeitsvermittler*innen suchten in den Subregionen (Mosambik, Malawi, Lesotho, Botswana, Namibia, Angola, Simbabwe, Sambia) ständig nach geeigneten Männern für die Arbeit in den Minen. Dieser Zustrom von Ausländer*innen löste bei den Schwarzen Südafrikas große Ressentiments aus, da sie das Gefühl hatten, von den Ausländer*innen ersetzt und beraubt zu werden. Bei vielen Schwarzen führte dies zu einer ausgeprägten Fremdenfeindlichkeit, die von Generation zu Generation weitergegeben wurde. IsiZulu ist eine der wenigen afrikanischen Sprachen, die ein eigenes Wort für „Fremde“ hat: Amakwerekwere.
Auch für die Landwirtschaft holte die Regierung Vertragsarbeiter*innen ins Land, und zwar aus Malaysia, China, Indien, Mauritius, Madagaskar und weiteren Ländern. Sie arbeiteten auf Zuckerrohrfeldern, in Weinbergen und im Bereich städtischer Bauprojekte. Die hohe Konzentration von Zuckerrohrplantagen in KwaZulu Natal lockte beispielsweise eine große Zahl indischer Wanderarbeiter*innen in die Region. Malaien siedelten sich vor allem in Cape Coast an. Diese Migrationsbewegungen prägten die Siedlungsstruktur des Landes.
Schwarze Südafrikaner*innen haben sich seit dem Tag, an dem der erste Europäer, Jan van Riebeek, das Kap betrat, gegen rassistische Politik und Kolonisierung gewehrt (Edward Lahiff 2007). Nach der Gründung der Südafrikanischen Union bildeten mehrheitlich Schwarze Parteien wie der Südafrikanische Eingeborenen Nationalkongress (SANNC, gegründet 1912, später Afrikanischer Nationalkongress, ANC, ab 1923) und der Pan-Afrikanische Kongress (PAC, gegründet 1959) eine langjährige gewaltlose Widerstandsbewegung gegen die Apartheidpolitik. Diese gewaltfreien Strategien wurden durch den bewaffneten Kampf ergänzt, als 1961 der bewaffnete Flügel des ANC, Umkhonto we Sizwe (MK, Speer der Nation), gegründet wurde. Während Umkhonto we Sizwe im eigenen Land wichtige südafrikanische Infrastrukturen sabotierte, lancierten die Anführer*innen des politischen Flügels von ihren Büros in Lusaka und London aus eine großangelegte internationale Boykottkampagne. Anfang der 1990er Jahre führte eine Kombination aus zivilen Unruhen und internationaler Isolation schließlich zur Zermürbung der Regierung der Weißen Bevölkerungsminderheit und zum Zusammenbruch des Apartheidsystems. Die bedingungslose Freilassung Nelson Mandelas aus dem Victor Verster Gefängnis am 11. Februar 1990 und der eindeutige Wahlsieg der ANC-geführten Koalition am 27. April 1994 markierten symbolisch die Wende.
2.1. Der Aufbau einer Regenbogennation
Der ANC beendete seinen Konflikt mit dem südafrikanischen Staat formell nach einer Verhandlungslösung, die das nationale Friedensabkommen von 1991, die Konvention für ein demokratisches Südafrika (CODESA I & II) sowie einen Mehrparteien-Verhandlungsprozess umfasste. Die CODESA-Gespräche waren dabei von besonderer Bedeutung, da der ANC, ähnlich wie beim Lancaster-House-Abkommen für Simbabwe, einem marktorientierten Verhandlungsansatz in der Landfrage zustimmte. Die damaligen Landbesitzer*innen konnten nicht ohne Weiteres aufgefordert werden, ihr Land zu räumen, wie es den Vorfahren der Schwarzen Südafrikaner*innen widerfahren war. Vielmehr sollte der Ansatz auf drei Säulen beruhen: auf Restitution (die Gerichte sollten das Land an diejenigen zurückgeben, die zum Zeitpunkt ihrer Vertreibung die Eigentumsrechte besaßen), Umverteilung (eine von der Weltbank empfohlene Methode, die den Kauf von Land von verkaufsbereiten Weißen nach dem Prinzip „willige Käufer*innen, willige Verkäufer*innen“ und die anschließende Umverteilung an Schwarze vorsah) und drittens auf einer Reform der Eigentumsverhältnisse (die darauf abzielte, diese so zu ändern, dass das traditionelle Gewohnheitsrecht und andere von Schwarzen praktizierte Formen des Landbesitzes anerkannt wurden).