Archiv 2008




Donnerstag, 20. November 2008

Europa zwischen Finanzkrise und Reformvertrag

Krisen wohin man schaut: die EU ist von dem Schrecken über das irische „Nein“ in die Finanzkrise geschlittert und ein Ausweg aus diesem doppelten Dilemma scheint bisher nicht in Sicht.

Wie steht es um die Europäische Integration nach dem „No“ der Iren zum Lissabon-Vertrag? Ist die Furcht vor einem Europa des Sozialabbaus und der Militarisierung berechtigt, vor einem Europa, das neue Grenzen zum Rest der (v.a. dritten) Welt schafft und in dem die Grundrechte der Bevölkerung weiter eingeschränkt werden? Besteht die Gefahr, dass auf diesem Wege Errungenschaften, die in einzelnen EU-Staaten mühsam erkämpft und in Gesetzes- oder Verfassungsreform festgeschrieben wurden, durch einen Federstrich der EU weggewischt und dem freien europäischen Markt geopfert werden? Wie ist dies mit der Gewaltenteilung vereinbar? Ist mehr Demokratie und mehr direkte Mitbestimmung der Bevölkerung innerhalb der bestehenden Strukturen der EU überhaupt vorstellbar?

Und was hat die aktuelle Finanzkrise mit all dem zu tun? Befinden sich die BewohnerInnen dieses Kontinents nun völlig in der Hand übermächtiger Konzerne und Regierungen, die eilig als Retter des Systems den zusammenbrechenden Banken Milliarden über Milliarden zuschieben, nachdem sie über Jahre ihre Rolle als Sozialstaaten vernachlässigt haben?

Wie können wir als BürgerInnen ohne nennenswerten Einfluss auf die EU-Organe diesen Prozess aufhalten und Alternativen auf den Weg bringen? Lässt sich die EU der Konzerne und Generäle in ein Europa des Friedens und der Solidarität umwandeln? Besteht die Aussicht auf eine Europäisierung und Internationalisierung des Widerstands gegen die EU?

Diese und ähnliche Fragen sind Thema einer Veranstaltung mit Andreas Wehr, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Fraktion Vereinigte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke (GUE/NGL) im Europa Parlament und Autor verschiedener Publikationen zum Thema Europa.

Moderation: Dr. Peter Bathke, Politologe

In Kooperation mit der Jenny-Marx-Gesellschaft für politische Bildung RLP e.V. und der Linken Liste (Hochschulgruppe an der Uni Trier)

Trier
Lesecafe, Produktion am Dom
Domfreihof

Beginn: 20 Uhr