Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg
Termin: Montag, 16.4.2007, 19.00 Uhr
Ort: Rosa-Luxemburg-Forum, Senefelderstr. 26, 70176 Stuttgart (West)
Die Lissabon-Strategie wurde auf dem EU-Frühjahrsgipfel 2000 in der portugiesischen Hauptstadt verabschiedet und verfolgt das Ziel, die EU bis 2010 zum „wettbewerbsfähigsten und dynamischsten wissensbasierten Wirtschaftsraum in der Welt“ zu machen.
Eine der Maßnahmen zur Erreichung dieses Ziels ist die Vollendung des Binnenmarkts für Dienstleistungen. Im November 2006 wurde die umstrittene Dienstleistungsrichtlinie verabschiedet, die nach dem ehemaligen EU-Binnenmarkt-Kommissar Bolkestein auch als „Bolkestein-Hammer“ bezeichnet wurde. Weite Bereiche der Daseinsvorsorge wie Energie-, Wasser- und Abfallwirtschaft, Gesundheit, Bildung und Sozialdienstleistungen fallen in den Anwendungsbereich der Richtlinie. Mit der im Oktober veröffentlichten neuen „Handelsstrategie“ will die EU noch mehr Liberalisierung, sprich Privatisierung. Was steckt hinter diesen neoliberalen Angriffen und dem vielbeschworenen Mantra, das suggeriert, Wettbewerb und Wachstum würden Arbeitsplätze schaffen?
Annette Groth, Entwicklungssoziologin und Grün-derin von EUraFair – (Gerechte Politik in Europa und Afrika) stellt den Sozialabbau in Deutschland in Zusammenhang mit der Lissabon-Strategie.
