Joachim Bischoff (Hamburg):"Herausforderungen für eine Neue Linke"

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Club Tübingen

Termin: 07.11.2006; 20:00-22:00 Uhr

Ort: Neue Aula, HS 6, Wilhelmstr. 7, 72074 Tübingen

Seit Jahrzehnten betreibt die wirtschaftliche und politische Elite in Deutschland einen Umbau des Regulationssystems und des Sozialstaates. Immer wieder werden die soziale Sicherheit und die tariflichen Rechte der Arbeitenden für die ökonomisch-sozialen Krisen verantwortlich gemacht. Gleichwohl: Die neoliberale Hegemonie wird brüchig.

Seinen Ausdruck findet dies seit geraumer Zeit im wachsenden Vertrauensverlust in die gesellschaftlichen Institutionen und Formen demokratischer Willensbildung. Die politische Linke links von der Sozialdemokratie hat die Chance, durch Aufklärung und populäre Präsentation von realisierbaren Alternativen die Risse im neoliberalen Elitenkonsens zu verstärken und eine grundlegende Veränderung des gesellschaftlichen Kräfteverhältnisses einzuleiten.

Das Projekt einer neuen Linkspartei zielt auf ein soziales Bündnis zwischen Ausgegrenzten, Arbeitslosen, Sozialhilfeempfängern und Noch-Beschäftigten. Die neue Linkspartei muss sich als Teil des gesellschaftlichen Widerstands gegen den neoliberalen Gesellschaftsumbau verstehen. Im Ergebnis einer politischen Auseinandersetzung könnte ein Beitrag zur Aufhebung eines Defizits in der politischen Repräsentation geleistet werden. Die Entwicklung einer wählbaren Alternative ist ein wichtiger Schritt für die Formierung eines breiten gesellschaftlichen Blocks gegen die destruktive Politik der neoliberalen Allianz der etablierten Parteien.

Joachim Bischoff ist Mitarbeiter und Redakteur der Zeitschrift “Sozialismus” und arbeitet wissenschaftlich-publizistisch v.a. zu ökonomischen und gesellschaftlichen Transformationsprozessen im Neoliberalismus. Er ist Mitbegründer der WASG.