Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Stiftung, Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg, Zeitschrift „Sozialismus“, WISSENtransfer und Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V.

Termin: Samstag, 21.04.2007, 11-19 Uhr

Ort: Gewerkschaftshaus Stuttgart, kleiner Saal, Willi-Bleicher Str. 20, 70174 Stuttgart

Gesellschaftspolitisches Forum…

Als gesellschaftspolitisches Forum verfolgt die Veranstaltung den Zweck, Akteure aus verschiedenen Bereichen der Linken miteinander ins Gespräch zu bringen, ihre Sichten darzulegen, Gemeinsamkeiten und Unterschiede herauszuarbeiten und Berührungspunkte für gemeinsames Handeln zu finden.

...Friedens- und Sicherheitspolitik

Die immer häufigeren Kriegseinsätze der Bundeswehr stoßen Umfragen zu Folge auf große Ablehnung innerhalb der deutschen Bevölkerung. Gerade in Zeiten von Sozialabbau und Verarmung weiter Teile der Weltbevölkerung müssen diese Prozesse auch und vor allem im Zusammenhang mit dem zunehmenden westlichen Interventionismus betrachtet werden.

Es gilt, diesen neuen Interventionismus in seinen verschiedenen Dimensionen zu analysieren und ein tragfähiges antimilitaristisches Konzept auszuarbeiten, das dem vorhandenen Protestpotenzial gerecht wird. Dies erfordert den Dialog innerhalb der Linken in Deutschland, zwischen parlamentarischen und außerparlamentarischen Akteuren. Das gesellschaftspolitische Forum soll hierzu einen Beitrag leisten.

In den ersten beiden Diskussionsrunden geht es um aktuell bedeutsame Entwicklungen der Milita-risierung auf unterschiedlichen Ebenen.
Um Positionierungen der Linken in der Friedenspolitik geht es in der dritten Debatte sowie der abschließenden Podiumsdiskussion. Im Zentrum steht die Frage nach der Legalität und Legitimität von UN-mandatierten Militäreinsätzen. Welche Entsprechung bzw. welches Spannungsverhältnis besteht zwischen der völkerrechtlichen Frage der Legalität und der politischen Frage der Legitimität solcher Einsätze? Wie sind die Folgen zu bewerten? Welche Positionen können im Sinne linker Politik konsistent miteinander gedacht werden?

Ablauf

11:00-11:15 – Einleitung

Zum Anliegen und Aufbau des Forums
(Alexander Schlager, Rosa-Luxemburg-Forum)

11:15-12:45 – Die Militarisierung der Außenpolitik und ihre institutionellen Dimensionen

Thema 1: Die Bundeswehr – Von der Veteidigungs- zur Angriffsarmee?
(Tobias Pflüger, MdEP)

Thema 2: Strukturen und Komponenten der Militärmacht Europa
(Inge Höger, MdB)

Thema 3: Globale NATO – Das Bündnis auf dem Weg zur weltweiten Interventionsmacht
(Paul Schäfer, MdB)

13:15-14:45 – Zivil-militärische Zusammenarbeit: Fortschritt oder Vereinnahmung?

Thema 1: Zivil-militärische Zusammenarbeit aus Sicht der Friedensbewegung
(Franz Iberl; Bürgerinitiative Frieden und Abrüstung München)

Thema 2: Polizeisoldaten? Die zunehmende Ver-flechtung polizeilicher und militärischer Funktionen
(Claudia Haydt, IMI Tübingen)

Thema 3: Armutsbekämpfung oder Bekämpfung der Armen? – Die Militarisierung der Entwicklungshilfe
(Heike Hänsel, MdB)

15:00-16:30 – UN-Militäreinsätze, das Völkerrecht und die Diskussion der Linken

Thema 1: UN-Militäreinsätze – Mögliches Instrument zur Friedenssicherung? Völkerrechtliche Aspekte
(Bernd Hahnfeld, Richter i.R., IALANA)

Thema 2: UN-Militäreinsätze – mögliches Instrument zur Friedenssicherung oder Mittel zur Durchsetzung imperialer Interessen?
(Gerry Woop, Berlin)

Thema 3: Die Diskussion über UN-Militäreinsätze und Völkerrecht aus Sicht der sozialen Bewegungen
(Christoph Krämer, IPPNW)

17:00-19:00 – Die Linke und der Krieg: Antimilitaristische Perspektiven und Positionen

Podiumsdiskussion mit Tobias Pflüger, Paul Schäfer, Christoph Krämer und Erhard Crome (Rosa-Luxemburg-Stiftung)

Wegbeschreibung

Das Gewerkschaftshaus befindet sich direkt in der Stadtmitte, 10 Gehminuten vom Hauptbahnhof entfernt, zwischen kleinem Schlossplatz und Universität.

zu Fuß:
Hauptbahnhof—> Ausgang Lautenschlagerstraße—> Theodor-Heuss-Straße—> rechts in die Willi-Bleicher-Sraße

S-Bahnen (S):
Linien S1 bis S6 Haltestelle Stadtmitte, Ausgang Büchsenstraße

Kontakt und Rückfragen

Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg –
die Rosa-Luxemburg-Stiftung in Baden-Württemberg
Senefelderstr. 26, 70176 Stuttgart
http://www.rlf-bw.de
Tel: 0711-6936607
Fax: 0711-6936608
e-mail: post@rlf-bw.de