Dr. Jochen Weichold: "Europawahl 2009 – Die Wahlprogramme der Parteien im Vergleich"

Am 7. Juni finden in Deutschland die Wahlen zum Europäischen Parlament statt. Die Debatten im Europäischen Parlament ebenso wie die Positionen der Parteien zur EU werden in der Medienöffentlichkeit oftmals jedoch nur mit geringem Interesse zur Kenntnis genommen. Auch viele Bürgerinnen und Bürger fragen sich, welche Bedeutung diese Wahl für sie hat, erscheint die EU doch als ein bürokratisches Monstrum – intransparent und bürgerfern.

Diese Kritik an der EU, an Bürokratie, mangelnder Transparenz und v.a. an dem eklatanten Demokratiedefizit ist richtig. Dennoch oder gerade deshalb ist es wichtig, dass die Bürgerinnen umnd Bürger sich über die Positionen der Parteien informieren und zur Wahl gehen. Schließlich gehen 80% aller Gesetze und Regelungen in Deutschland direkt oder indirekt auf Entscheidungen der EU zurück.

In der Veranstaltung wollen wir die Wahlprogramme der im Bundestag vertretenen Parteien für die Europawahlen in ihren wichtigsten Punkten vorstellen, vergleichen und diskutieren.

Jochen Weichold – Jg. 1948; Dr. sc. phil., Politikwissenschaftler, ist Leiter des Bereiches Archiv und Bibliothek in der Rosa-Luxemburg-Stiftung.