Grundlagenseminar: Aktiv werden in der Kommunalpolitik

Veranstalter: Rosa-Luxemburg-Forum Baden-Württemberg in Kooperation mit dem Forum Linke Kommunalpolitik Baden-Württemberg

Termin: 22.06.2008; 10-17 Uhr

Ort: DGB-Haus Karlsruhe, Ettlingerstr. 3a, Besprechungsraum, 2. OG

Das Seminar beschäftigt sich mit grundlegenen Fragen der Kommunalpolitik sowie der Stellung der Kommune im politischen System und soll Grundkenntnisse vermitteln, die es ermöglichen, kommunalpolitisch aktiv zu werden.
Neben diesen allgemeinen Themen soll auch über ein Selbstverständnis linker Kommunalpolitik im besonderen diskutiert werden.

Themen im einzelnen:

• Selbstverständnis und Markenzeichen linker Kommunalpolitik
• Abgrenzung und Verflechtung von kommunaler, Kreis-, Landes-, Bundes- und Europa-Ebene
• Gemeindefinanzen und Gemeindehaushalt: Politik mit leeren Kassen?
• Kommunales Wahlrecht, Kommunalwahlprogramme
• Gemeindeordnung: Rechte und Pflichten kommunaler Mandatsträger/innen, Mitwirkungs- und Beteiligungsrechte von Bürgerinnen und Bürgern

Referent:
Manfred Klaus, Referent für Kommunal- und Regionalpolitik der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag.

in Kooperation mit dem Forum Linke Kommunalpolitik Baden-Württemberg und der Kommunalakademie der Rosa-Luxemburg-Stiftung