Steffen Bockhahn: "Wasser, Strom & Straßenbahn. Öffentliche Unternehmen aus linker Sicht"

Wichtige Bereiche der öffentlichen Daseinsversorge befanden/befinden sich in der Hand von Kommunen, wie besipielsweise die Energie- und Wasserversorgung, der öffentliche Nahverkehr und die Müllentsorgung. Vielfach kam es in diesen Bereichen jedoch in der letzten Zeit zum Verkauf öffentlichen Eigentums und zu Privatisierungen. Damit wurden auch die Möglichkeiten der kommunalen VertreterInnen, Einfluss auf die Gestaltung wichtiger Lebensbedingungen der Bürgerinnen und Bürger zu nehmen, eingeschränkt.

Im Seminar soll zum einen diskutiert werden, welche Funktionen die Kommunen als Wirtschaftsakteure haben, welche Möglichkeiten und Grenzen der wirtschaftlichen Batätigung die Gemeindeordnung eröffnet, welche Konsequenzen unterschiedliche Rechtsformen kommunaler Unternehmen haben und welche Rechte und Pflichten Kommunalabgeordnete als Aufsichtsräte haben.

Zum anderen werden Strategien zur Verhinderung von Privatisierungen sowie Möglichkeiten der Rekommunalisierung aufgezeigt und erste Auswirkungen der Krise auf die Kommunen in diesem Feld dargestellt.

Über die Situation in Freiburg berichtet Lothar Schuchmann. Wie ist die Situation vier Jahre nach dem erfolgreichen Bürgerentscheid gegen den Verkauf der städtischen Wohnungen?

Steffen Bockhahn ist Bundestagsabgeordneter der LINKEN. Davor war er Fraktionsvorsitzender in der Rostocker Bürgerschaft und Lehrbeauftragter zum Thema “Kommunen und Finanzen”.
Lothar Schuchmann ist Abgeordneter der Fraktion Linke Liste – Solidarische Stadt im Freiburger Gemeinderat.

Gemeinsame Veranstaltung mit dem Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg e.V. und der Kommunalakademie der Rosa Luxemburg Stiftung