Rekommunalisierung städtischer Aufgaben der Daseinsvorsorge. Am Beispiel der Wasserversorgung im Land

Die Bodenseewasserversorgung und die Landeswasserversorgung liefern Wasser in mehr als 7 Mio. Haushalte in Baden-Württemberg. Bis 2002 waren sie rein kommunale Zweckverbände, dann verkaufte die Stadt Stuttgart ihre Anteile an die EnBW. Damit haben die Zweckverbände einen privaten Anteil. Wenn nun am 31.12. 2013 der Konzessionsvertrag der EnBW endet, muss aufgrund der EU- und Bundes-Gesetzgebung die Wasserversorgung europaweit ausgeschrieben werden, der Privatisierung ist Tür und Tor geöffnet. Dies betrifft dann nicht nur Stuttgart, sondern alle beteiligten 42 Kommunen im Land. Dieses landesweite Thema steht beispielhaft für die Grundsatzfrage: Wie kann man Privatisierungen rückgängig machen bzw. Stadtwerke neu gründen.

• Wie kam die Wasserversorgung der Stadt Stuttgart in die Hände der EnBW?
Kurze Einleitung – Ulrike Küstler, Stadträtin in Stuttgart

• Für starke Kommunen mit leistungsfähigen Betrieben in öffentlicher Hand
Felicitas Weck, Mitglied im Autorenteam des „Leitfadens Rekommunalisierung“, referiert bundesweit exemplarische Erfahrungen

• Der Rückkauf der Wasserversorgung in Stuttgart steht auf der Tagesordnung – Referat zur aktuellen Entwicklung – Werner Weber, Vorstand Stuttgarter Wasserforum

eine gemeinsame Veranstaltung mit dem Forum Linke Kommunalpolitik in Baden-Württemberg