Publikation Krieg / Frieden - Nordamerika - 1 Jahr Trump - Positiver Frieden Weltordnungskonflikte

Spezialausgabe der Zeitschrift «Luxemburg», Dezember 2017

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Dezember 2017

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Donald Trump, 45. US-Präsident – was vor anderthalb Jahren noch wie eine satirische Überspitzung von »South Park« aussah, ist seit November 2016 Wirklichkeit. Die US- Wahl ist dabei aus zwei Gründen für die Frage der gegenwärtigen und kommenden Weltordnungskonflikte entscheidend: Erstens schwindet zwar die Macht der USA im internationalen System zweifellos, mehr und mehr zeichnet sich eine multipolare Weltordnung ab. Dennoch sind die USA nach wie vor der mächtigste Staat im internationalen Staatensystem: Ökonomisch bleiben sie – mit annähernd einem Viertel des globalen Bruttoinlandsprodukts – ungeachtet des Aufstiegs von China vorläufig die größte Wirtschaftsnation der Erde. Finanziell stellen sie mit dem US-Dollar die dominante Währung der Welt und bieten mit der Wall Street den sichersten Kapitalanlageplatz. Politisch kontrollieren sie (und ihre »westlichen« Bündnispartner) weitgehend die Institutionen des globalen Kapitalismus, vor allem die schuldenimperialistischen Weltbank und IWF. Zudem verfügen sie über ein global dominantes Militär mit einem Imperium von fast 800 Basen in über 70 Ländern. Schließlich ist auch ihre kulturelle Hegemonie – von Hollywood bis Harvard – ein Ausdruck ihrer besonderen Macht.

Der zweite Grund ist, dass Präsident Trump von der neoliberal-imperialen Fraktion im US-Machtblock nicht vorgesehen war. Als Milliardär ist er zwar Fleisch vom Fleisch der ökonomisch herrschenden Klasse; im Wahlkampf jedoch antagonisierte Trump diese Fraktion, indem er dessen zwei zentrale Projekte – den »Freihandels«- Kapitalismus und den imperialen Krieg zu seiner Durchsetzung und Aufrechterhaltung – rhetorisch infrage stellte. Damit stellt sich ein Jahr nach seinem Amtsantritt die Frage nach Kontinuität und Bruch der bisherigen US- Politik: Ist Trump im Sinne der neoliberal-imperialen Fraktion tatsächlich eingehegt worden? Im Innern radikalisiert seine Regierung augenscheinlich das marktradikale Programm: Sie senkt die Steuern für Superreiche und Konzerne, während sie gleichzeitig im sozialen Bereich drastische Einschnitte vornimmt. Aber wie steht es mit Trumps Außenpolitik und seinen entsprechenden Wahlkampfaussagen? Zweifellos wird massiv aufgerüstet, indem auf den größten Rüstungshaushalt der Welt noch zehn Prozentpunkte aufgesattelt werden. Aber kann in seinem ersten Amtsjahr wirklich von einer Entspannungspolitik gegenüber Russland die Rede sein, und falls ja, aus welchen Gründen? Wie angespannt ist das transatlantische Verhältnis? Kehrt Trump Obamas Annäherungspolitik an Kuba und den Iran um? Und wie ist die aggressive Haltung gegenüber China einzuschätzen?

Spezialausgabe der Zeitschrift «Luxemburg» mit Beiträgen von Ingar Solty, Rainer Rilling, Jan Turowski, John P. Neelsen, Erhard Crome, Miriam Boyer, Ali Fathollah-Nejad, Michael T. Klare, Miriam Younes u.A.

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