Publikation Parteien / Wahlanalysen - Staat / Demokratie - Amerika - Anden Wendepunkt oder weiter so?

Ecuador nach dem Referendum

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Autor

Gerard Anthony Coffey,

Erschienen

März 2018

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Das ecuadorianische Parlament debattiert eine Reform des Verfassungsrechts, ein Auftrag des Referendums vom Februar 2018. CC BY-SA 2.0, Foto: Alexander Moya / Asamblea Nacional

Anfang Februar waren rund 13 Millionen wahlberechtigte EcuadorianerInnen aufgerufen, in einem Referendum über insgesamt sieben Fragen abzustimmen. Wie erwartet, und wie auch von den Umfragen ausnahmsweise einmal richtig prognostiziert,waren die Ja-Stimmen bei allen Fragen deutlich in der Mehrheit, was als klarer Erfolg des amtierenden Präsidenten Lenín Moreno angesehen werden kann. Die unausgesprochene Frage aber ist noch offen: Stellt die neueste Volksabstimmung, die elfte seit der Wiedereinführung der Wahldemokratie vor vierzig Jahren, einen Wendepunkt dar – sodass sie einem zukünftigen Linksschwenk seitens Lenín Moreno den Weg ebnen wird –, oder geht es einfach um die Festigung von dessen Macht innerhalb einer längst vertrauten Wirtschafts- und Gesellschaftsstruktur?