Publikation Rassismus / Neonazismus - Osteuropa - Ukraine Rechtsextremismus in der Ukraine

Gruppierungen und ihre Aktivitäten im Überblick

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Reihe

Studien

Herausgeber/ innen

Rosa Luxemburg Stiftung ,

Erschienen

März 2019

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Orte in der Ukraine, in denen im Zeitraum vom 15.10.2018 bis 15.02.2019 drei oder mehr rechtsextreme Ausschreitungen registriert wurden. Anzahl der Meldungen jeweils in Klammern

Bereits seit langem ist in der Ukraine zu erkennen, dass politische Auseinandersetzungen immer häufiger mit Gewalt ausgetragen werden. Die Ereignisse am 9. März, in Kyiv und Tscherkassy, haben gezeigt, dass rechtsextreme Gruppen versucht haben in den Präsidentschaftswahlkampf einzugreifen. 

In der Ukraine werden rechte Straftaten nicht gesondert erfasst und ausgewiesen. Der wesentliche Unterschied zu anderen europäischen Staaten bildet jedoch die Qualität der Taten, sowie mitunter die Verstrickung der Täter*innen in staatliche Institutionen und ihre Deckung durch eben diese. Hinzu kommt ein deutlich gesteigertes Maß an Kampferfahrung und Bewaffnung der Täter*innen durch den Krieg im Osten des Landes.

Die Rosa-Luxemburg-Stiftung hat in Zusammenarbeit mit der NGO Institute Respublica aus Kiew damit begonnen, rechtsextreme Aktivitäten in der Ukraine zu sammeln und die Verantwortlichen dahinter zu benennen. Die vorliegende Publikation enthält ein Monitoring rechtsextremer Überfälle im Zeitraum vom 15. Oktober 2018 bis zum 15. Februar 2019. Des Weiteren befindet sich darin eine kompakte Akteursübersicht und Hintergrundinformationen zu den wesentlichen rechtsextremistischen Organisationen und Parteien des Landes.

Im Rahmen des Monitorings werden Aktivitäten und Gewalttaten ausgewertet, an denen sich rechtsextreme Parteien, Organisationen, Gruppierungen und Einzelpersonen beteiligt haben. Die Ergebnisse beruhen auf einem systematischen Monitoring nationaler, überregionaler und den Akteuren zugehörigen Internetseiten sowie sozialen Medien. Es handelt sich nur um einen Auszug der Vorkommnisse innerhalb des benannten Zeitraums, ohne Anspruch auf Vollständigkeit.

Des Weiteren fand im Dezember 2018 im Zentrum von Kiew, ohne erkennbaren medialen, politischen oder gesellschaftlichen Widerspruch, ein Rechtsrockfestival mit etwa 1.500 Teilnehmenden aus ganz Europa statt. Da unter den Bands auch vier aus Deutschland angereist waren, findet sich in der Publikation auch ein ausführlicher Bericht zum «Asgardsrei»-Festival, sowie zu den Verflechtungen von deutschen und ukrainischen Rechtsextremen und weiterführende Informationen zu den Bands aus Deutschland.